Quelle: HBS
Service aktuellSystemrelevant Podcast: AfD: Keine Alternative für Beschäftigte
Christina Schildmann und Ernesto Klengel zeigen, wie die AfD linke Theorien verwendet, um soziale Fragen zu verdrehen und welche Taktiken hinter den angeblichen Interessen der Arbeitnehmer*innen stehen.
Die AfD präsentiert sich zwar als Partei der Arbeitnehmer*innen, doch eine genauere Betrachtung zeigt, dass sie soziale Fragen und Arbeitnehmerrechte nicht ernsthaft vertritt. Christina Schildmann, Leiterin der Forschungsförderung und HSI-Direktor Ernesto Klengel erklären, wie die Partei linke Theorien von Karl Marx und Antonio Gramsci für ihre eigenen Zwecke instrumentalisiert und was davon in der Praxis übrigbleibt.
Zum einen geht es darum, Provokationen auszulösen, um Linke und Liberale zu ärgern. Aber es geht nicht nur darum, zu verwirren und zu provozieren, sondern auch, die Angriffsfläche zu verringern, das eigene Spielfeld zu erweitern und eben auch neue Bündnisse zu schließen.“
Ziel ist es, Konflikte umzudeuten und Narrative wie den „solidarischen Patriotismus“ zu etablieren – eine Solidarität, die nur den „Einheimischen“ gilt. Damit wird der Fokus verschoben: Statt für eine gerechte Verteilung zwischen den sozialen Klassen zu kämpfen, inszeniert die AfD einen Konflikt zwischen „Einheimischen“ und „Fremden“, was ein verzerrtes Verständnis von Solidarität schafft. Echte soziale Forderungen bleiben auf der Strecke, während Narrative wie der „große Austausch“ genutzt werden, um Belegschaften zu spalten und Unsicherheit zu schüren.
Die AfD sagt: ‚Gute Arbeitnehmerpolitik ist, was für Unternehmen gut ist‘ – das führt nicht dazu, dass Arbeitsbedingungen wirklich besser werden und Arbeitnehmerrechte gestärkt werden. Die AfD rühmt sich die Arbeiterpartei zu sein, aber das ist genau das Gegenteil, da Arbeitsrechte rein betriebsrechtlich betrachtet werden.“
Analysen der AfD-Reden und -Beschlüsse zeigen, dass die Partei auf betrieblicher Ebene keine ernsthafte Vertretung von Arbeitnehmerrechten anstrebt, sondern diese den Interessen der Unternehmen unterordnet. Gleichzeitig fördert die AfD mit Initiativen wie „Zentrum Automobil“ oder Kampagnen wie „Werde Betriebsrat“ Spaltungen in den Belegschaften und sabotiert Betriebsratsarbeit. Für Gewerkschaften und Betriebsräte bedeutet dies, Strategien zu entwickeln, um die betriebliche Mitbestimmung und damit die Demokratie zu schützen.
Moderation: Marco Herack
Weitere Informationen
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Studie: Die AfD und das kollektive Arbeitsrecht
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In Systemrelevant analysieren führende Wissenschaftler:innen der Hans-Böckler-Stiftung gemeinsam mit Moderator Marco Herack, was Politik und Wirtschaft bewegt: makroökonomische Zusammenhänge, ökologische und soziale Herausforderungen und die Bedingungen einer gerechten und mitbestimmten Arbeitswelt – klar verständlich und immer am Puls der politischen Debatten.
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