Gemeinwesen: Das Virus attackiert den sozialen Zusammenhalt
Die Institutionen der öffentlichen Versorgung wurden jahrzehntelang vernachlässigt. Warum sie für den gesellschaftlichen Zusammenhalt wichtig sind und es deshalb eine Investitionsstrategie braucht. Von Berthold Vogel, geschäftsführender Direktor des Soziologischen Forschungsinstituts Göttingen (SOFI)
Wenn die Kanzlerin immer wieder darauf hinweist, dass wir in virologischer Hinsicht erst am Anfang der Pandemie stehen und uns das Virus noch lange begleiten wird, so gilt das ebenso für die gesellschaftlichen Folgen. Rettungsschirme suggerieren eine Sicherheit, die sie nicht werden bieten können. Zumal mit jeder Milliarde mehr die Begehrlichkeiten wachsen – und auch die Sorge, zu denen zu gehören, die zu kurz kommen. Die scharfen Verteilungskonflikte, die unsere Arbeitswelt und Gesellschaft auseinandertreiben können, zeichnen sich am Horizont erst ab. Die fiskalischen, ökonomischen und sozialen Lasten, die uns die Pandemiekrise auferlegt, werden uns noch lange begleiten. Vieles spricht dafür, dass die Frage, wie wir künftig Wohlstand erarbeiten und verteilen, zur Generationenaufgabe wird.
Daher ist es wenig aussagekräftig, wenn manche Zeitdiagnose die Solidarität der ersten Corona-Wochen in die Zukunft projiziert. Wir brauchen jetzt einen klaren Blick und keine Wunschvorstellungen. Die Solidarität der ersten Tage war primär angstgetrieben. Schon mit der ersten Debatte um Lockerung wurde auch der Zusammenhalt locker und brüchig. Je länger die Krise anhält, umso klarer treten wirtschaftliche und soziale Interessen zutage. Bereits vorhandene Bruchlinien der Gesellschaft werden sichtbar. Das Virus ist kein Gleichmacher, im Gegenteil: Es ist ein unerbittlicher Trennungsbeschleuniger. Covid-19 attackiert den sozialen Zusammenhalt. Staatliche Institutionen und die Vitalität öffentlicher Güter vermögen diese Attacken noch auszugleichen und politisch zu gestalten. Die oft geschmähten kollektiven Strukturen des Wohlfahrtsstaats, die dem Sozialleben und der Arbeitswelt Form und Gestalt geben, zeigen gerade jetzt beachtliche soziale Bindekräfte. Sozialversicherung, aber auch Tarifautonomie und Mitbestimmung ermöglichen Stabilität. Andere Länder trifft die virologisch befeuerte soziale Spaltung hingegen mit voller Wucht. Das Beispiel der USA ist hier besonders bedrückend, es steht aber keinesfalls alleine.
Gleichwohl stellt auch hierzulande die Pandemie unsere sozialen Verhältnisse und Beziehungen in ein neues und oftmals kaltes Licht. Die prosaische Realität der Kleinfamilien wird im zermürbenden Kampf zwischen Homeoffice und Kinderbetreuung ebenso sichtbar wie die betrieblichen Ungleichheiten zwischen Büro und Werkhalle. Einen Lockdown gab es keineswegs überall. Vielerorts ging die Arbeit weiter. Beim Gesundheitspersonal oder bei den Verkäuferinnen war das allgemein sichtbar. Aber auch die Logistik, der Straßenbau, das Handwerk und die industrielle Fertigung standen keineswegs still. Vor dem Virus sind nicht alle gleich. Vielmehr zeigt sich, dass die pandemische Risikogesellschaft in ihrer alltäglichen Arbeitswirklichkeit eine Klassengesellschaft ist.
Die kommenden Verteilungskonflikte benötigen starke Institutionen. Eine neue Politik der öffentlichen Güter, die gleichermaßen regional wie europäisch denkt, ist nicht nur das Gebot der Stunde, sondern der Auftrag für die kommenden Jahre. Öffentliche Güter sind dabei doppelt wichtig – als gesellschaftliche Leitplanken und Orte praktizierten Gemeinwohls. Der Staat setzt hier den Rahmen für Entfaltung, Teilhabe und Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.
Waren bis vor Kurzem die öffentlichen Güter und Reaktionssysteme bestenfalls ein funktionales Hintergrundrauschen der auf Wachstum getrimmten Ökonomie, so waren sie ab Mitte März 2020 Überlebensvoraussetzung. Das gilt für das Gesundheitswesen. Aber auch öffentliche Verwaltung, Polizei und Sozialarbeit, Busfahrer und Lebensmittelhändler erleben neue Wertschätzung. Doch was passiert, wenn in der kolossalen Staatsschuldenkrise die gesellschaftlichen Verteilungskonflikte kleingearbeitet werden? Schon jetzt verklingt der Beifall für die Heldinnen und Helden des Alltags.
Wir sollten daher für die Krise, an deren Anfang wir uns befinden, etwas sehr Grundsätzliches verstehen: Unser Leben in einer freien und sicheren Gesellschaft ruht auf Voraussetzungen, die nicht einfach da sind. Die Pflege und die Verantwortung für öffentliche Güter sind kollektive Aufgaben, die wir Arbeitskräften übertragen sollten, die hierfür gut ausgebildet sind und ein vernünftiges Arbeitsumfeld mit adäquater Vergütung vorfinden. Unsere Studien im öffentlichen Sektor zeigen: Pflege- und Lehrkräfte, Busfahrer und Sozialarbeiterinnen, Rettungsdienstler und Polizistinnen sind sich ihrer öffentlichen Verantwortung bewusst. Dies ist ein gesellschaftliches Kapital, eine soziale Bindekraft, auf der wir aufbauen können. Die Gegenwart der Pandemie bestätigt diese Befunde mit Nachdruck. Der soziale Alltag in der Krise wird von denjenigen stabilisiert und balanciert, die in und für öffentliche Einrichtungen arbeiten – mit außerordentlichem Engagement.
In diese Institutionen wurde in den vergangenen Jahrzehnten fahrlässig wenig investiert. Fahrlässig waren auch die Expertisen der Bertelsmann Stiftung oder der Leopoldina. Wenige Wochen vor der Pandemie wurde noch empfohlen, den Bestand an Krankenhäusern und Orten der Gesundheitsversorgung in der Fläche drastisch zu reduzieren. Nicht wenige in Wissenschaft und Politik waren sich in der Geringschätzung öffentlicher Güter einig.
Die Zukunft des demokratischen Gemeinwesens und damit auch die Bewältigung der kommenden (Wohlstands-)Konflikte werden von den Investitionen in öffentliche Güter abhängen. Hier sind nicht nur Rettungsschirme gefragt, die sich oft über denen ausspannen, die am besten Lobbypolitik können. Gefragt sind jetzt klare Investitionsstrategien – zum Nutzen der dort Beschäftigten und damit zum Nutzen von uns allen. Diese Investitionsstrategien müssen von der Notwendigkeit neuer, regionaler Infrastrukturen des Zusammenhalts getragen werden. Aktuelle SOFI-Erhebungen zu sozialen Orten, die Zusammenhalt stiften, zeigen das Vorhandensein lokaler Ressourcen in strukturschwachen Regionen. Öffentliche Güter und diejenigen, die für sie Verantwortung tragen, sind kein Fall für Hilfsprogramme, sondern für eine gezielte Struktur- und Steuerpolitik, die den privaten Reichtum unserer Gesellschaft in öffentlichen Wohlstand übersetzt.
Gegen die Fragmentierung und Polarisierung der Gesellschaft hilft kein Impfstoff, sondern nur eine neue Politik der öffentlichen Güter. Sie muss die finanziellen Voraussetzungen und das Bewusstsein schaffen, dass die Interessen am Gemeinwohl mehr wiegen als das Bedürfnis nach Singularität.
