Arbeitsmarktpolitische Reformen im Kontext der Vorschläge der Hartz-Kommission - Chancen und Risiken für den ostdeutschen Arbeitsmarkt

Projektziel

Das Kurzgutachten untersucht die ersten beiden Hartz-Gesetze in Bezug auf die damit verbundenen arbeitsmarktpolitischen Chancen und Risiken für den ostdeutschen Arbeitsmarkt. Es werden sowohl intendierte als auch nicht intendierte Wirkungen dargestellt.

Veröffentlichungen

Wagner, Alexandra und Karsten Schuldt, 2003. Arbeitsmarktpolitische Reformen im Kontext der Vorschläge der Hartz-Kommission - Chancen und Risiken für den ostdeutschen Arbeitsmarkt, Arbeitsheft 34, Berlin, Teltow: Otto Brenner Stiftung , 113 Seiten.

Projektbeschreibung

Kontext

Die arbeitsmarktpolitische Reformdiskussion nimmt einen prominenten Platz in der derzeit intensiv und kontrovers geführten allgemeinen Diskussion über die Reformierung der sozialen Sicherungssysteme ein. Vorschläge und Gesetzesänderungen gehen teilweise weit über die Modifizierung von Instrumenten hinaus und stellen im Vergleich zu bisherigen Reformierungen einen qualitativ neuen Schritt dar. Kriterium für die Bewertung der Reformschritte ist letztlich die Frage, wie Problemlösungen damit befördert werden können. Dieser Aufgabe stellt sich das Kurzgutachten.

Fragestellung

In dem Kurzgutachten werden die bereits eingetretenen sowie die aufgrund bisheriger empirischer Untersuchungen begründet prognostizierbaren Wirkungen der ersten beiden Hartz-Gesetze sowie der neuen Geschäftspolitik der Bundesanstalt für Arbeit dargestellt. Dabei wird der Frage nachgegangen, welche besonderen Wirkungen die Reformschritte angesichts der Spezifik des ostdeutschen Arbeitsmarktes entfalten. Im Mittelpunkt stehen die Wirkungen hinsichtlich der Schaffung von Arbeitsplätzen, der Reduzierung der Arbeitslosigkeit, der (Re-)Integration von Zielgruppen in den Arbeitsmarkt, der Gleichstellung der Geschlechter, der Effektivität der Maßnahmen und der Effizienz des Mitteleinsatzes.

Untersuchungsmethoden

Das Kurzgutachten stützt sich auf eigene Auswertungen der Statistik der Bundesanstalt für Arbeit, auf die Analyse vorliegender wissenschaftlicher Studien zu bisherigen Erfahrungen mit den verschiedenen Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik, auf die Auswertung von Stellungnahmen anderer Wissenschaftler und politischer Akteure sowie auf im Rahmen des Projekts durchgeführte Expertengespräche.

Darstellung der Ergebnisse

Viele der mit der Einführung neuer Instrumente und Regelungen intendierten Beschäftigungseffekte sind letztlich an die Voraussetzung eines wirtschaftlichen Wachstumsprozesses gebunden und können deshalb bestenfalls mittel- bis langfristig eintreten. Demgegenüber sind mit den durch die Hartz-Reformen vorgenommenen Weichenstellungen erhebliche Risiken und zahlreiche problematische und nicht intendierte Entwicklungen verbunden, deren (negative) Effekte zumeist sogar kurzfristig eintreten. In Abwägung zwischen Chancen und Risiken neigt sich die Waage klar wahrnehmbar in Richtung der Risiken. Dies gilt für Deutschland insgesamt, für Ostdeutschland aber in verstärktem Maße.