Von NORMAN BIRNBAUM: Trumps Amerika (1): Kolumne von Norman Birnbaum
Kolumne Der US-Präsident stützt sich auf alte Pathologien und auf moderne Medien. Fast vier von zehn Amerikanern verehren ihn. Eine große Herausforderung für den Rest.
Von NORMAN BIRNBAUM
Die Nation, die sich ihrer Modernität und ihrer politischen und kulturellen Führungsrolle rühmt, hat Trump über uns gebracht. Er stützt sich auf alte amerikanische Pathologien: Rassismus, Geringschätzung von Fremden, Frauen und kulturellen Differenzen. Er spricht zu jenen, die von einer alles beherrschenden Angst um ihre wirtschaftliche Sicherheit und ihren sozialen Status erfasst sind.
Sie glauben, dass die politischen und wirtschaftlichen Eliten des Landes ihnen gleichgültig, ja ablehnend gegenüberstehen, und sehen darin eine Ursache für ihre Probleme – neben dem Wettbewerbsdruck durch Einwanderer und Sozialleistungen für Menschen, die diese nicht verdienen, insbesondere Afroamerikaner. Ihnen fehlt selbst der Hauch einer Vorstellung von der neuen Ökonomie mit ihrer globalen Dimension, ihren technischen Neuerungen und ihrer unerschütterlichen Zerstörungskraft.
AUS TRUMPS AMERIKA
So heißt unsere neue Kolumne, in der Norman Birnbaum, 91, Soziologe, Politikberater und Senior Fellow der Hans-Böckler-Stiftung, regelmäßig Entwicklungen der US-amerikanischen Politik erklärt und kommentiert.
Trumps Metaphorik wurzelt in der Vergangenheit, doch seine Überredungskünste sind bestens anschlussfähig an das Internet und ans Fernsehen. Seine Twitter-Nachrichten sind ein schmuddeliger Kontrast zu der Art und Weise, wie Präsidenten früher kommunizierten. Sie zeichnen das düstere Bild einer Gesellschaft, die von inneren und äußeren Feinden belagert wird, sprechen Kritikern ihre Vertrauenswürdigkeit oder ihre Intelligenz ab und schmeicheln dem gesunden Menschenverstand (besser: dem Unverstand) jenes Drittels, das nicht fähig ist, sich den neuen Komplexitäten zu stellen.
Trumps monströser Narzissmus verunsichert seine politischen Gesprächspartner – Demokraten wie Republikaner – genauso wie landauf, landab die psychiatrischen Institute an den Universitäten. Doch ihre Warnungen vor seinem gestörten Realitätssinn und seiner unberechenbaren Aggressivität beeindrucken seine Wähler nicht. Sie bilden eine unerschütterlich loyale Gruppe, der fast vier von zehn Amerikanern angehören.
Trumps Gegenspieler sind ihre Feinde. Trump hat über die Jahre mithilfe des Fernsehens eine Gegenkultur geschaffen, die sich den Regeln der öffentlichen Debatte widersetzt. Man denke daran, wie sehr er auf der ungeheuren Lüge insistierte, Obama sei in Kenia zur Welt gekommen. Trumps USA sind tatsächlich wie eine große Sekte, deren Mitglieder sich zu Hause und in ihrer Nachbarschaft unablässig gegenseitig ihrer Loyalität und ihrer Gesinnung versichern. Die Artikel der New York Times, aber auch Argumente von Hochschullehrern sowie erfahrenen Politikern, sogar Republikanern, wirken wie Botschaften von fremden Welten.
Parallel beziehungsweise im Hintergrund von Trumps theatralischem Getue arbeiten das Weiße Haus, die Regierungsbehörden und die Ministerien unter seiner Regierung an einem Großangriff auf den modernen amerikanischen Staat. Der Umweltschutz ist das offensichtlichste Opfer, aber es gibt noch viele andere. Im Erziehungs- und Gesundheitswesen oder beim Verbraucherschutz verhält sich die Regierung Trump wie eine Horde geschickter Raubtiere, was ihre Verantwortung für Gleichheit und Solidarität angeht.
Die neuen Steuergesetze bringen enorme Vorteile für die Unternehmen und für die Reichen mit sich. Auf lange Sicht verschlechtert Trump systematisch die Lebensperspektiven seiner eigenen begeisterten Anhängerschaft.
Die wachsende politische Koalition, die sich Trump entgegenstellt, bezeichnet sich selbst als „der Widerstand“. Dieser Trend könnte die Demokratische Partei stark verändern. Die Unruhe unter den Frauen nimmt zu, und auch die Jüngeren wachen auf. Zusammen mit erfahrenen demokratischen Politikern hat diese Bewegung schon erfolgreich Wahlen in den Kommunen und Bundesstaaten bestritten. Es kann also eine ernsthafte Chance geben, im kommenden November die republikanischen Mehrheiten im Repräsentantenhaus und im Senat zu kippen – als Vorlauf für die Präsidentenwahlen 2020.
Bis dahin könnte Trump schon verschwunden sein, je nachdem wie die Befragungen des Sonderermittlers Robert Mueller zur Russlandaffäre und zu anderen möglichen Vergehen ausgehen.
Die Nachfolge in der Präsidentschaft durch den jetzigen Vizepräsidenten Michael Pence zöge wohl eine Mäßigung im Ton, aber nicht in der politischen Substanz nach sich. Der Vizepräsident ist immer ein Diener des großen Geldes und kleiner Ideen gewesen. Die Demokraten können sich aber nicht darauf verlassen, dass ihr bloßes Versprechen, man werde Trump und den Trumpismus beseitigen, schon zum Erfolg führt. Sie brauchen ein ganzes Spektrum neuer Ideen.
Es gilt, die neue Ökonomie in ihrer ganzen technologischen und wissenschaftlichen Bedeutung zu analysieren. Zweitens müsste man die politischen und militärischen Interventionen der USA überall in der Welt beenden, die notdürftig als wohlwollende Führungsrolle abgetarnt werden. Und drittens müsste man Probleme der Einwanderung und der kulturellen Vielfalt mit der Frage verknüpfen, wie man die moderne Demokratie erneuern kann.
Den Auseinandersetzungen um diese Fragen möchte ich in meinen nächsten Beiträgen nachgehen.
Illustration: SIGNUM communication / Übersetzung: Kay Meiners
