Kritische Infrastruktur: Mehr als systemrelevant
Wie wichtig die Arbeit von Pflegekräften oder Verkäuferinnen ist, wissen Gewerkschaften nicht erst seit der Corona-Pandemie. Sie fordern seit Jahren eine Bezahlung, die dem Wert der Arbeit angemessen ist. Ein Selbstläufer wird die Forderung auch in Zeiten von viel Applaus für diese Beschäftigten nicht. Von Dorothea Voss, Leiterin der Forschungsförderung der Hans-Böckler-Stiftung
Ohne die Arbeit von Pflegekräften, Verkäuferinnen und Verkäufern, Lkw-Fahrern und Paketboten geht es nicht. Während des Shutdown konnten sie nicht zu Hause bleiben. Ohne ihre Arbeit hätten wir nichts zu essen gehabt und wären im Krankheitsfall nicht behandelt worden. Selbst das Paket mit Bauklötzen bekam für Eltern in Zeiten von geschlossenen Kitas und Homeoffice eine neue Bedeutung.
Sie sind ohne Zweifel systemrelevant. In der Wirtschaftskrise 2008/2009 wurden Banken so bezeichnet und deshalb mit viel Staatsgeld gestützt. Die Berufe, um die es jetzt geht, sind allerdings mehr als systemrelevant: Sie gehören zur kritischen Infrastruktur, die das Leben einzelner Menschen sichert und dafür sorgt, dass Gesellschaft funktionieren kann. Sie orientiert sich am Gemeinwohl und funktioniert auch in der Krise. Das sicherzustellen ist Sache des Staates. Der Markt kann das nicht leisten, weil er nur das Angebot zur Verfügung stellt, das sich rechnet.
Seit den Erfahrungen in diesem Frühjahr erhalten gesellschaftsrelevante Arbeit und diejenigen, die sie leisten, viel Rückenwind. In einer repräsentativen Umfrage der Hans-Böckler-Stiftung aus dem April unterstützen 94 Prozent der Befragten die Forderung nach besserer Bezahlung und besseren Arbeitsbedingungen in systemrelevanten Berufen.
Ein Selbstläufer wird die Aufwertung dieser Berufe deshalb nicht. Es geht immerhin darum, die Löhne und Arbeitsbedingungen auf ein anderes Plateau zu heben und die flächendeckende Anwendung sicherzustellen. Das Lohnniveau in Berufen der kritischen Infrastruktur hinkt hinterher: Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) werden über 90 Prozent der Beschäftigten in diesen Berufen unterdurchschnittlich bezahlt. Wie sich das ändern kann, zeigen die Analysen des Forscherinnenteams um Ute Klammer vom Institut Arbeit und Qualifikation der Uni Duisburg-Essen und der Hans-Böckler-Stiftung.
In vielen dieser Berufe werden bestimmte Anforderungen gar nicht gesehen; sie fließen daher auch nicht in die Bewertung der Arbeit ein. So wird traditionell zwar bewertet, wie viele Mitarbeiter einer Führungskraft unterstellt sind. Wie viel Verantwortung jemand für das psychische und physische Wohlergehen von Patienten, Kindern oder Jugendlichen trägt, geht aber nicht in die Bewertungen ein. Für gewöhnlich führt gefährliche Arbeit, zum Beispiel mit Feuer oder in großer Höhe, zu einem höheren Lohn als ungefährliche Arbeit. Gefährdungen durch ein hohes Infektionsrisiko, wie im Pflege- oder Erziehungsbereich, werden aber selten bewertet. Auch psychosoziale Anforderungen einer Tätigkeit – zum Beispiel muss im öffentlichen Dienst die Einhaltung von Abstandsregeln im öffentlichen Raum auch gegen Widerstand durchgesetzt werden – haben einen geringeren Stellenwert bei der Arbeitsbewertung als Fachwissen, das jemand durch Bildungsabschlüsse erworben hat.
Die Hebel für die Aufwertung von Arbeit müsste natürlich jemand betätigen. Beschäftigtenvertretungen und Gewerkschaften sind hier mit im Boot, und grundsätzlich werden auch Arbeitgeber nichts gegen eine Aufwertung von Arbeit haben. Allerdings stellt sich die Frage, wie die Aufwertung finanziert wird. Prominentes Beispiel ist hier die Aufwertung von Arbeit in der Altenpflege. Die Löhne werden aus der Pflegeversicherung gezahlt, und die Beiträge sollen möglichst gering gehalten werden. Auch an überkommenen Finanzierungsstrukturen soll nicht gerüttelt werden. Heinz Rothgang von der Uni Bremen hat in einem Böckler-geförderten Gutachten berechnet, dass eine Zusammenführung des privaten und des gesetzlichen Zweigs der Pflegeversicherung in eine Bürgervollversicherung finanziellen Spielraum auch für höhere Löhne bringen würde. Die Umsetzung scheitert aber an den Interessen derjenigen, die vom jetzigen Finanzierungssystem profitieren.
Selbst wenn die Löhne in Berufen der kritischen Infrastruktur auf ein höheres Niveau steigen, bliebe die Frage, wie es flächendeckend umgesetzt wird. Der öffentliche Bereich unterliegt zwar zu 100 Prozent der Tarifbindung, in privatwirtschaftlich organisierten Bereichen der kritischen Infrastruktur würde aber nur ein Bruchteil der Beschäftigten davon profitieren. Nur noch 36 Prozent der Beschäftigten im Einzelhandel sind durch Tarifverträge geschützt. In der Altenpflege lehnen es private Anbieter prinzipiell ab, verbindliche Lohnhöhen zu vereinbaren. Die Löhne sollen sich am Markt herausbilden. Im Klartext heißt das: Nur so viel zahlen wie nötig! Jeder Euro mehr Lohn senkt in dem ansonsten hoch regulierten Pflegebereich den Profit. Die Folge: Nur rund 20 Prozent der privaten Anbieter in der Altenpflege sind tarifgebunden.
Wir sollten alle Möglichkeiten nutzen, den Berufen der kritischen Infrastruktur einen höherwertigen Platz in der Gesamtstatik der Entgelte zu geben. Zu viele Bereiche funktionieren derzeit nach Regeln, in denen das Wohl der Allgemeinheit keine Rolle spielt. Daher ist jetzt Zeit für eine Kurskorrektur. Das öffentliche Interesse sollte einen höheren Stellenwert bei der Lohnfindung in gesellschaftsrelevanten Bereichen haben. Ebenso besteht ein öffentliches Interesse daran, dass ausgehandelte Löhne und Arbeitsbedingungen flächendeckend gelten. Es ist im Interesse aller, im Interesse der Beschäftigten in den Berufen, und es erhöht den gesellschaftlichen Wohlstand und stärkt das Gemeinwohl.
