Von MARC VON LÜPKE: Filibuster: Quasseln ohne Ende
Fundstück Schon die Römer setzten Ermüdungsreden ein, um Gegner zu erschöpfen oder Gesetze zu verzögern. In Deutschland sind sie abgeschafft. In den USA gibt es sie zuweilen noch.
Von MARC VON LÜPKE
Senator Strom Thurmond (rechts) ist erschöpft, seine Ehefrau strahlt. Er hat 24 Stunden und 18 Minuten im US-Senat gesprochen – am Stück. Mit der Marathonrede, die am Abend des 28. August 1957 beginnt, will der demokratische Politiker aus South Carolina, überzeugter Anhänger der Rassentrennung, den Civil Rights Act von Dwight D. Eisenhower verhindern. Es ist ein Gesetz, das die Bürgerrechte der Afroamerikaner stärken und ihnen die Wahrnehmung des Wahlrechts erleichtern soll.
Thurmond liest die Wahlgesetze aller damals existierenden 48 Bundesstaaten vor, um zu beweisen, dass der Civil Rights Act überflüssig sei. Aus der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung zitiert der Senator ebenso wie aus Büchern und aus Rezepten seiner Großmutter. Vergeblich. Denn nach der Zermürbungsrede verabschiedet der Senat das Bürgerrechtsgesetz unbeeindruckt. Thurmonds Ansichten sind nicht mehrheitsfähig. Allerdings wird er für seine Ausdauer berühmt. Später wechselt er zu den Republikanern.
„Filibuster“, abgeleitet vom französischen „flibustier“ für Pirat, wird diese Taktik genannt, die sich aus der Ermüdungsrede der römischen Rhetorik entwickelt hat. Lediglich eine Mehrheit von drei Fünfteln aller Senatorenstimmen, also heute 60, kann einen Filibuster beenden. In bestimmten Fällen genügt eine einfache Mehrheit.
Filibuster ereignen sich immer wieder in der US-Geschichte. 1964 redet der Senator Robert Byrd 14 Stunden gegen ein weiteres Bürgerrechtsgesetz an, 1992 spricht Alfonse D’Amato 15 Stunden lang: Er will die Streichung von Subventionen für eine Schreibmaschinenfabrik in seinem Bundesstaat New York verhindern.
In Deutschland hält 1902 der SPD-Abgeordnete Otto Antrick eine vergleichsweise endlose Rede. Rund acht Stunden spricht er, um eine Abstimmung über die Erhöhung der Getreidezölle zu verzögern. Der Grund: Die Einteilung der Wahlkreise bei den Reichstagswahlen benachteiligt die SPD massiv, während die Konservativen profitieren. Aus Protest setzt Antrick zur zermürbenden Dauerrede an. Allerdings ohne Erfolg.
Heute beschränkt der Bundestag die Redezeit jedes Abgeordneten, ein Filibuster ist nicht möglich. Im US-Senat und in mehreren Bundesstaaten dagegen existiert er bis heute.
Foto: AP/William J. Smith|
Rätselfragen
1.Welches Alter erreichte Strom Thurmond, als er im Jahr 2003 verstarb?
2. In welcher Stadt im US-Bundesstaat Arkansas mussten Soldaten 1957 nach Aufhebung der Rassentrennung gegen massive Proteste von weißen afroamerikanischen Schülern den sicheren Weg in die Schulräume ermöglichen?
3. In welchem Jahr wurde die SPD stärkste Fraktion im Reichstag?
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