Von JOACHIM TORNAU: Deutsch-Dänische Grenze: Hier sind wir das Billiglohnland
Thema Durch Dumpinglöhne in Deutschland werden in Dänemark Tausende Jobs vernichtet, vor allem in Speditionen und in der Fleischindustrie. Die Gewerkschaften auf beiden Seiten der Grenze wehren sich gemeinsam.
Von JOACHIM TORNAU
Dafür dass es sich bei dem leicht heruntergekommenen Altbau am Rande der Flensburger Innenstadt um so etwas wie ein Logistikzentrum handelt, ist hier nicht allzu viel los. Nicht weniger als 15 dänische Speditionen haben in dem zweistöckigen Gebäude ihre deutsche Dependance, so lässt es sich dem Schild neben der Haustür entnehmen. Allein das größte der Fuhrunternehmen verfügt laut eigenen Angaben über 250 Lastzüge. Doch auf dem kleinen Hinterhof steht nicht einmal ein Lieferwagen.
Als „Bürogemeinschaft“ bewirbt das die Eigentümerin, die EHJ Transport & Spedition GmbH, ebenfalls Tochter eines dänischen Logistikunternehmens, und erklärt im Internet freimütig, um was es geht: „Auf diesem Wege ist es möglich, ohne feste Personalanbindung eine Adresse zu haben, die alle Möglichkeiten zur Bearbeitung der Verwaltungsaufgaben bietet.“ Übersetzt: Wer in Flensburg eine Briefkastenfirma gründen will, ist in der Neustadt 10 an der richtigen Adresse.
Davon machen dänische Speditionen gerne Gebrauch. Sie können ihre Fahrzeuge dann in Deutschland zulassen und ihren Fahrern den deutschen Lohn zahlen, der deutlich niedriger ist als der dänische. „In den letzten fünf bis sechs Jahren“, berichtet Jørgen Christensen von der größten dänischen Gewerkschaft 3F, „haben wir rund 8000 Speditionsarbeitsplätze verloren.“ Zwar seien die Transportunternehmen unverändert in Dänemark tätig, doch das Personal rekrutieren sie über ihre Briefkastenfirmen in Billiglohnländern. In Rumänien, in Litauen, in der Türkei. Oder eben: in Deutschland.
Wie bitte? Deutschland ein Niedriglohnland? „Die Wahrnehmung hierzulande ist ja immer: Wir sind das Hochlohnland, wir sind die, die die Probleme von außen kriegen“, sagt Susanne Uhl, DGB-Regionsgeschäftsführerin in Flensburg. „Hier im Grenzgebiet ist es anders – da ist Deutschland für Dänemark das Problem.“ Die Gewerkschaften diesseits und jenseits der Grenze aber lassen sich davon nicht spalten: Den Kampf gegen Dumpinglöhne und Tarifflucht führen sie gemeinsam. Seit fünf Jahren treffen sie sich zu jährlichen Workshops, zusammen trugen sie das Problem dem Bundesarbeitsministerium und der EU-Kommission vor. Mit wenig Erfolg allerdings.
Einfache Jobs werden in Dänemark traditionell besser entlohnt
Um das Lohngefälle genauer beziffern zu können, gaben sie beim Regionskontor – einer Einrichtung der deutschen und dänischen Kommunen in der Grenzregion – einen detaillierten Lohnkostenvergleich in Auftrag. Das Ergebnis: Während es etwa bei Ingenieuren keine allzu großen Differenzen gab, verdienten niedriger Qualifizierte in Deutschland zum Teil nicht einmal halb so viel wie beim nördlichen Nachbarn. Zum Beispiel bei Speditionen oder in der Fleischindustrie.
Zur Jahrtausendwende, sagt Jim Jensen von der dänischen Lebensmittelgewerkschaft NNF, hätten in Dänemarks Schlachthöfen 25000 Menschen gearbeitet. „Wir hatten damals in der Fleischindustrie die besten Bedingungen für Ungelernte.“ Heute seien gerade einmal noch 7000 dieser Jobs übrig. Der Rest: verlagert in Billiglohnländer. „Meistens nach Deutschland.“
Schon der deutsche Tariflohn muss dänischen Arbeitgebern wie ein Schnäppchen vorkommen. Doch gezahlt wird selbst der kaum noch, meist gibt es bloß den Mindestlohn. Wenn überhaupt. Trotz einer Selbstverpflichtungserklärung, in der die Fleischindustrie vor zwei Jahren Besserung gelobte, werden auf deutschen Schlachthöfen immer noch Werkverträge als Instrument zum Lohndrücken missbraucht, wird das Gros der Arbeit immer noch von Subunternehmen mit vorwiegend aus Osteuropa stammenden Beschäftigten erledigt.
ERHEBLICHES LOHNGEFÄLLE
Nach dem Lohnkostenvergleich des Regionskontors Sønderjylland-Schleswig kamen im internationalen Verkehr eingesetzte LKW-Fahrer im Jahr 2015 in Dänemark auf umgerechnet 2713 Euro netto im Monat. In Deutschland verdienten sie nur 1250 Euro. Schlachter oder Zerleger in einem dänischen Schlachthof konnten mit 2475 Euro im Monat rechnen. In Deutschland waren es 1323 Euro – und auch das nur in den seltenen Fällen, in denen noch nach Tarif bezahlt wurde.
„Die Menschen arbeiten weiterhin in prekären, teils unwürdigen Bedingungen“, sagt Finn Petersen, Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) in Nord-Schleswig-Holstein. Von ungerechtfertigten Lohnabzügen etwa durch unbezahlte Pausen berichtet er, von Schichten, die bis zu zwölf Stunden dauern, von falschen Lohnabrechnungen, von überteuerten Unterkünften, die den Arbeitnehmern ebenfalls direkt vom Lohn abgezogen werden. „Das geht bis zu einer Miete von 200 Euro im Monat – pro Bett!“
Auf seinem Telefon zeigt er das Foto eines Hausbriefkastens in Schleswig. Darauf stehen 31 Namen rumänischer Werkvertragsbeschäftigter. Die Wohnung, zu der dieser Briefkasten gehöre, sagt Petersen, habe drei Zimmer. Deutschland lädt zum Lohndumping ein – und setzt damit eine Abwärtsspirale in Gang, diesseits wie jenseits der Grenze. Nicht nur geraten die verbliebenen Stammbelegschaften in Deutschland immer mehr unter Druck, auch in Dänemark sind gute Tarifabschlüsse in den betroffenen Branchen kaum noch zu erreichen.
„Die Arbeitgeber drohen sonst mit Abwanderung“, sagt der dänische Gewerkschafter Christensen über das Speditionsgewerbe. Und auch die einstmals so fairen Löhne in Dänemarks Schlachthöfen sind Vergangenheit: „Wir haben bei den Löhnen erhebliche Verluste zu verzeichnen“, erklärt Lebensmittelgewerkschafter Jensen. „Es ist fast unmöglich geworden, dänische Arbeitskräfte zu finden – die meisten neuen Angestellten sind aus Polen, Deutschland oder Rumänien.“
Traditionell war der dänische Arbeitsmarkt von relativ geringen Unterschieden zwischen hohen und niedrigen Löhnen gekennzeichnet. Nun wachsen auch hier die Lohnspreizung und die Ungleichheit – wie in Deutschland. „Wir unterhöhlen das dänische Tarifmodell, ohne dass Dänemark etwas dagegen tun kann“, sagt DGB-Regionsgeschäftsführerin Uhl. „Das hebelt rechtsstaatliche Prinzipien aus.“ Aber können denn dann die Gewerkschaften etwas dagegen tun? Sie versuchen es – auf ganz verschiedenen Ebenen.
Die Behörden sollen kontrollieren, aber sie sind unterbesetzt
So ist seit dem vergangenen Jahr das DGB-Projekt „Faire Mobilität“ auch in Schleswig-Holstein vertreten. Die Beratungsstelle in Kiel soll osteuropäischen Arbeitnehmern in Schlachthöfen und Lastzügen helfen, wenigstens die Rechte durchzusetzen, die ihnen zustehen. Ein weiterer, sagt Uhl, könnte sein, den schleswig-holsteinischen Logistik-Tarifvertrag für allgemeinverbindlich zu erklären. Damit lägen die Löhne im Speditionsgewerbe zwar immer noch weit unter dem dänischen Niveau, aber deutlich über dem gesetzlichen Mindestlohn, der derzeit oft gezahlt wird. Vorausgesetzt, der Tarifvertrag würde dann auch eingehalten. Und das ist nach Einschätzung der Gewerkschaften keineswegs selbstverständlich.
„Dänische Speditionen kommen nach Deutschland und fühlen sich wie im Paradies, von allen Fesseln befreit“, sagt Matthias Pietsch, der sich bei der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di jahrelang um die Logistikbranche im Norden gekümmert hat. „Sie sind dann völlig überrascht, dass es auch hier Regeln gibt.“ Denn wenn sie nicht von den Gewerkschaften an die Einhaltung von Gesetzen und Tarifverträgen erinnert werden, kann es lange dauern, bis es jemand anders tut: Kontrolliert wird nur sehr sporadisch, die Zuständigkeit ist, wie bei der Fleischindustrie auch, auf verschiedene Aufsichtsbehörden aufgesplittet, die vor allem eines gemeinsam haben: Sie sind hoffnungslos unterbesetzt.
„Kollektive Unzuständigkeit“ nennt das DGB-Gewerkschafterin Uhl. „Das ist wie ein Offenbarungseid des Rechtsstaats.“ Mehr Kontrollen, mehr Transparenz sind deshalb zentrale Forderungen, die die Gewerkschaften in ihrem deutsch-dänischen Kampf gegen Lohndumping erheben. Und durch die Reaktion der Unternehmen fühlen sie sich bestätigt. So habe der dänische Fleischkonzern Danish Crown deutlich gemacht, dass er mehr Kontrollen für einen „Wettbewerbsnachteil“ hält, erzählt Uhl. „Das heißt, sie geben mehr oder minder offen zu, dass die Nichteinhaltung von Vorschriften einkalkuliert ist.“
Der Schlachtereiriese, einer der größten Fleischproduzenten weltweit, betreibt in Deutschland mehrere Schlachthöfe, einer davon ist im schleswig-holsteinischen Husum. „In Dänemark“, sagt die DGB-Regionschefin, „lebt Danish Crown Sozialpartnerschaft im besten Sinne.“ In Deutschland aber wolle der Konzern davon nichts wissen. Für die Gewerkschaften beidseits der Grenze sind solche Widersprüche ein Ansatzpunkt: „Gemeinsam wollen wir die dänischen Unternehmen immer wieder damit konfrontieren, wie sie sich in Deutschland verhalten“, erklärt Uhl. Das Ziel: skandalisieren. Öffentlichkeit schaffen, auch in den Betrieben.
Der Hamburger ver.di-Sekretär Nicolai Franke sieht darüber hinaus aber auch die Verbraucher in der Pflicht. „Wir brauchen eine allgemeine gesellschaftspolitische Diskussion“, meint er. „Warum wird Fleisch immer billiger? Wie kann ich erwarten, dass im Internet bestellte Waren am nächsten Tag versandkostenfrei bei mir sind?“ Das seien die grundlegenden Probleme. „Doch in der Gesellschaft fehlt dafür bislang das Bewusstsein.“
Aufmacherfoto: dpa/Picture Alliance
WEITERE INFORMATIONEN
Hintergrundinformationen findet man auf der Website des DGB-Projektes „Faire Mobilittät“. Gewerkschaftliche Stellungnahmen zum Lohndumping in schleswig-holsteinischen Schlachthöfen enthält das Material zur Landtagsanhörung am 11. Januar 2017