Altstipendiat: Der Außenpolitiker

Ausgabe 02/2019

Dirk Buda arbeitet im diplomatischen Dienst der EU. In Myanmar unterstützt er die Demokratisierung und versucht, für Gute Arbeit zu sorgen. Eine Herausforderung.

Von Eric Bonse

Es ist gar nicht leicht, Dirk Buda an seinem Arbeitsplatz in Brüssel zu treffen. Der 56-Jährige sitzt eigentlich immer auf gepackten Koffern: Nach einer Dienstreise nach Myanmar bereitet sich der „Desk Officer“ im Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD), dem diplomatischen Dienst der EU, auf seine nächste Mission in Marokko vor. Der „External Service“ hält seine Mitarbeiter auf Trab, vor allem wenn man so ein leidenschaftlicher Außenpolitiker ist wie Buda. Afghanistan, Tunesien, Algerien – der Politikwissenschaftler aus Kassel hat einiges von der Welt gesehen. Dabei begann er seine berufliche Karriere mit einem ganz anderen Thema, der Beschäftigungspolitik. Nach einem Promotionsstipendium der Hans-Böckler-Stiftung und einigen Jahren Arbeit als Forscher und Berater trat er 1993 in die EU-Kommission ein, um sich mit Arbeitsbeziehungen und der sozialen Dimension des Binnenmarktes zu befassen.

Sein erster Chef war Jacques Delors, der französische Kommissionspräsident, der den Binnenmarkt und, zumindest auf dem Papier, auch das soziale Europa auf den Weg brachte. Doch das Soziale wurde bald eher kleingeschrieben. „Seit Delors ging es mit der Kommission eher bergab“, sagt Buda. Delors Nachfolger hätten sich fast nur noch um Konvergenz gekümmert und die Harmonisierung der Arbeits- und Lebensverhältnisse vernachlässigt. „Das hat mich frustriert.“ Desillusioniert wechselte Dirk Buda 1996 in die neue Generaldirektion 1a, die sich nach den Balkankriegen jetzt mit Außenpolitik beschäftigte. „Da kam ich eigentlich auch her, für mich war es ein ‚Back to the roots‘“, erinnert er sich. Zunächst ging es vor allem um die Stabilisierung des Balkans. Dann kam die EU-Erweiterung hinzu, auch die Nahostpolitik wurde immer wichtiger. Unter dem früheren Hohen Beauftragten Javier Solana im Zusammenspiel mit der Kommission hat die EU eine Zeit lang sogar den Ton im Nahen Osten angegeben.

Doch ausgerechnet die Gründung des EAD 2011 brachte einen Rückschlag. Plötzlich gaben die Mitgliedstaaten sehr stark den Ton an. „Wir mussten fast wieder bei Null anfangen.“ Von der „Sekundarstufe“ der Außenpolitik unter Solana hatte man den Eindruck, wieder „zurück in die Grundschule“ zu gehen. Die jetzige Außenbeauftragte Federica Mogherini habe den EAD zwar gut im Griff, so Buda. Doch auch ihr Aktionsradius wird nach wie vor vom Prinzip der Einstimmigkeit in der Außenpolitik eingeschränkt. Wenn nur ein Mitgliedstaat nicht will, gibt es oft Blockaden oder nur Formelkompromisse, die kein EU-Profil in der Außenpolitik erlauben.

Handlungsmöglichkeiten gibt es aber bei bilateralen Beziehungen. In Myanmar, dem Land, für das Buda zuständig ist,ist die EU ein gefragter und geschätzter Partner für Handel, Entwicklungshilfe und den schwierigen Demokratisierungsprozess. Die EU investiert massiv in den Friedensprozess, in Bildung und Wirtschaft und kümmert sich auch um humanitäre Fragen. Im Land herrsche „Apartheid plus“ gegenüber bestimmten Minderheiten, vor allem den Rohingya gegenüber, sagt Buda. Menschenrechtsverletzungen dürften nicht folgenlos bleiben. Man merkt, dass er sich mit ganzem Herzen engagiert.

Dabei kann der Vater von zwei Kindern, der in seiner Freizeit gerne schwimmt und wandert, auf seine Kenntnisse der Arbeits- und Beschäftigungspolitik zurückgreifen. Die EU bekämpft in Myanmar die Kinderarbeit und versucht, zusammen mit der ILO auf die Arbeitsstandards zu achten. „Dies ist eine relative Erfolgsgeschichte“, sagt Buda. In der Textilindustrie in Myanmar herrschten immerhin bessere Arbeitsbedingungen als in Bangladesch oder Kambodscha, dies ist wichtig für die etwa 500 000 meist weiblichen Beschäftigten: „Wir achten auf Soziales.“ Manchmal mit Erfolg.