Von ANA RADIC: Bosnien und Herzegowina: Umkämpft, umgrenzt, vergessen
Reportage Auf dem Balkan ist nichts mehr wie vor dem Bürgerkrieg. Eine Gruppe von 14 Stipendiaten der Hans-Böckler-Stiftung hat Bosnien und Herzegowina bereist – ein Land, das gerne der EU beitreten würde.
Von ANA RADIC
Amir Resić muss den Kopf in den Nacken legen, um auf die Spitze des 30 Meter hohen Silos zeigen zu können, das das Firmengelände des Betonwerkes Tuzla Kvarz überragt. Unter den Sohlen seiner Arbeitsschuhe zeichnet sich auf dem Rasen noch deutlich das Grab ab, das er und seine Kollegen selbst geschaufelt hatten. Nach 19 Tagen im Hungerstreik war der Arbeiter auf das Metallsilo geklettert, um sich herunterzustürzen. Es sei denn, der Bürgermeister spricht mit ihm. „Ich war so verzweifelt“, erinnert sich der vierfache Familienvater, der in dritter Generation im Betrieb arbeitet. „Ich konnte nicht mal mehr zum Arzt gehen, weil die Krankenkassenbeiträge einfach nicht bezahlt worden waren.“
Kommunalpolitiker in der ostbosnischen Industriestadt hatten Resićs Arbeitgeber die Konzession entzogen. Tuzla Kvarz sollte offenbar in den Ruin getrieben werden. „Es war bekannt, wer die Firma bekommen sollte“, sagt der Gewerkschafter Sakib Kopić, der seit Jahren gegen die kriminelle Privatisierung in der Region kämpft. Durch den Protest von Resić und seinen Kollegen lenkten die Politiker in letzter Minute ein. Heute rollen die Sandlaster wieder und der streikerprobte Bosnier im Blaumann kann den Stipendiaten der Hans-Böckler-Stiftung erzählen, wie in dem ehemaligen jugoslawischen Industriezentrum um Arbeitsplätze gekämpft wird.
Die 14 Studenten und Promovenden, die mit ihm über das Firmengelände laufen, sind jetzt seit einer Woche in dem südosteuropäischen Land, das seit Kurzem den offiziellen Status eines „potenziellen EU-Beitrittskandidaten“ hat. Einige von ihnen sind hier geboren und während des Jugoslawienkriegs Anfang der 90er Jahre als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Die Soziologiestudentin Ina Kulić zum Beispiel, die mehrmals im Jahr ihre Familie in Sarajevo besucht. Jetzt läuft sie mit ihren Mitstipendiaten aus der Stiftung durch ihre Heimatstadt, die vor 22 Jahren so stark umkämpft war. Heute sind an den Wolkenkratzern außerhalb der Altstadt nur noch wenige Einschusslöcher zu sehen. Auf den hohen Bergen, von denen aus Sarajevo so lang wie keine andere europäische Stadt nach 1945 belagert wurde, fahren die Bosnier wieder Ski.
Die komplizierteste Verfassung der Welt
Und trotzdem ist nichts mehr wie vor dem Bürgerkrieg. Die Trennung der Bevölkerung nach ethnischen Kriterien wurde im Friedensvertrag von Dayton zementiert. Das Land ist de facto geteilt, hat 14 verschiedene Regierungen mit unterschiedlichsten Zuständigkeiten, die sich oft gegenseitig blockieren. Viele Institutionen gibt es dreifach, da mit dem Friedensvertrag von Dayton auch die ethnische Trennung der Kriegsparteien festgeschrieben wurde. Viele der Studierenden sehen das kritisch. Denn neben den USA, Russland und Frankreich hat auch Deutschland den Friedensvertrag mit ausgehandelt und damit die heutige Situation des Landes stark mitgeprägt. Die Verfassung des Landes, die es von der internationalen Gemeinschaft bekommen hat, gilt als komplizierteste der Welt.
„Ob in der Politik oder in der Wirtschaft: Es geht immer darum, zu welcher der drei Volksgruppen man gehört“, erklärt Ina Kulić: „Aber was ist ein Serbe, Bosniake oder Kroate? Das ist ja nicht so klar. Da geht es oft nur nach dem Namen.“ Ein Verwandter habe zum Beispiel Probleme, einen Job zu finden, weil er sich keiner der Volksgruppen zuordnen will und kann, erklärt die Stipendiatin. Für ein politisches Amt kann er gar nicht kandidieren. Das gilt auch für Juden und Roma. „Und das definiert eine Verfassung, die die internationale Gemeinschaft designt hat“, empört sich Ina Kulić.
An der Uni Sarajevo erfährt die Gruppe, dass auch der Schulunterricht oft getrennt abläuft, obwohl alle ethnischen Gruppen die gleiche Sprache sprechen und sich – bis auf die Religion – kaum unterscheiden. „Aber zum Glück gibt es auch Schüler, die das nicht akzeptieren“, weiß Sabina Čehajić-Clancy, die als Sozialpsychologin zum Versöhnungsprozess forscht: „In Jajce – einer mittelbosnischen Kleinstadt – haben Schüler dafür demonstriert, gemeinsam unterrichtet zu werden.“ Bosniaken und Serben, Orthodoxe und Muslime. Ihre Eltern haben sich im Krieg bekämpft. Doch sie hatten vor dem Zerfall Jugoslawiens auch jahrzehntelang friedlich zusammengelebt. Wer welche Religion oder ethnische Zugehörigkeit hatte, spielte keine große Rolle. Bosnien und Herzegowina war die heterogenste der jugoslawischen Teilrepubliken.
Jugend ohne Perspektive
„Der Krieg kam nicht aus der Mitte der Gesellschaft“, sagt Čehajić-Clancy, die nach vielen Jahren im Ausland als Professorin nach Sarajevo zurückgekommen ist. Rechte Politiker hätten nach der Unabhängigkeit von Jugoslawien die Unsicherheit und negativen Emotionen für Kriegstreiberei benutzt. Einen jahrhundertealten Hass, wie er auch von westlichen Politikern immer wieder beschworen wurde, gebe es jedoch nicht. Die Traumata nach einem Krieg mit 100 000 Toten und mehr als zwei Millionen Vertriebenen seien vielmehr ein aktuelles Phänomen und sorgen heute für tiefes Misstrauen in der gespaltenen bosnischen Gesellschaft.
Immerhin gibt es unter den jungen Leuten, die nach dem Krieg geboren sind, zehn bis 15 Prozent, die sich nicht zuordnen, sondern sich einfach nur als Bosnier definieren, schätzt die junge Professorin. Doch viele von ihnen haben in ihrem Land keine Perspektive. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 60 Prozent. Selbst bei internationalen Firmen oder Organisationen werden Arbeitnehmer oft nicht regelmäßig entlohnt. „80 Prozent der Streiks werden geführt, um überhaupt das Gehalt zu bekommen, nicht für Lohnerhöhungen“, sagt Goran Stanković vom Dachverband der Gewerkschaften in der bosnisch-serbischen (Teil-)Republika Srpska (SSRS). Außerdem könnten viele Lohnabhängige von ihrem Gehalt nicht leben. Der Mindestlohn liegt bei umgerechnet 240 Euro im Monat.
Die Schattenwirtschaft ist riesig. Viele sind auf Geld angewiesen, das Verwandte aus dem Ausland schicken. Diese arbeiten in Westeuropa oft im Niedriglohnsektor – trotz guter Ausbildung. 80 000 Menschen haben das Land allein in den vergangenen zwei Jahren verlassen, sagt Nermin Kujović von der Friedrich Ebert Stiftung in Sarajevo. Und das, obwohl Bosnien und Herzegowina die meisten Hilfsgelder pro Kopf erhalten hat, die weltweit je nach einem Krieg gezahlt wurden. Doch von dem Geld blieb viel bei ausländischen Hilfsorganisationen oder Firmen, die am Wiederaufbau beteiligt waren, oder es versickerte in der übergroßen Verwaltung des Landes. Mehr als 26 Prozent der Arbeitnehmer sind im öffentlichen Sektor beschäftigt, sagt Kujović. In Deutschland sind es elf Prozent.
Nach der Privatisierung in die Pleite
Von der einst gut funktionierenden Volkswirtschaft aus jugoslawischen Zeiten ist fast nichts mehr übrig. Vom sogenannten dritten Weg in der Wirtschaft des sozialistischen Staates spricht kaum noch jemand. Damals waren viele Unternehmen nicht verstaatlicht, sondern vergesellschaftet: Sie wurden nach Möglichkeit selbstverwaltet, die Direktoren wurden von den Betriebsräten gewählt. Die Arbeitnehmer hielten oft große Anteile an den Firmen. Während des Krieges und in der Nachkriegszeit wurden viele der Großbetriebe zunächst verstaatlicht, um sie dann zu privatisieren. Oft wurden sie an einen privaten Investor verkauft, der die Firma mit einer Hypothek belastete, jedoch nicht in das Unternehmen investierte, sondern das Geld und teilweise auch die Produktionsmittel außer Landes schaffte. Viele Firmen gingen auf diese Art pleite.
Auch der Möbelhersteller Konjuh steckt im Insolvenzverfahren. Enes Mustavić arbeitet seit 40 Jahren in der Firma. Das Holzunternehmen hat drei Kriege überlebt. In den 80er Jahren war Konjuh mit circa 5000 Angestellten jugoslawischer Marktführer. Jetzt ist Mustavić einer von 27 Arbeitern, die formal noch angestellt sind. Gehalt bekommt er allerdingst nur etwa alle vier Monate. Pensionsbeiträge werden schon seit acht Jahren nicht mehr bezahlt. Der ruhige Tischler mit den tiefen Falten im Gesicht kommt trotzdem jeden Tag zur Arbeit. Zusammen mit seinen Kollegen hält er die Produktion am Laufen, wenn auch auf Sparflamme. In den riesigen Fertigungshallen des 20 Hektar großen Firmengeländes riecht es nach Sägemehl. Die Maschinen, an denen Mustavić die Böckler-Stipendiaten vorbeiführt, sind teilweise erst wenige Jahre alt. „Wir brauchen dringend einen Investor“, sagt der Tischler.
Arbeiter wie er waren es, die 2014 in Tuzla die landesweiten Proteste angestoßen hatten. Wochenlang demonstrierten Arbeiter und Arbeitslose im ganzen Land gegen die Regierung und für einen sozialen Wandel. In etlichen Städten brannten Regierungsgebäude. Es waren die größten Aufstände seit Kriegsende. Die EU reagierte darauf mit einer neuen Bosnienstrategie. Sie wird von Gewerkschaften, Aktivisten und Intellektuellen des Landes bis heute stark kritisiert.
Der Minister antwortet mit Worthülsen
Das Kernstück der Reformen war ein neues Arbeitsrecht, das auf eine deutsch-britische Initiative zurückgeht. Das neue Gesetzespaket sieht eine Flexibilisierung von Arbeitsverhältnissen und eine Liberalisierung des Kündigungsrechts vor und schafft Voraussetzungen für die Kündigung bestehender Tarifverträge. Außerdem wird das Recht auf Gründung von Betriebsräten eingeschränkt.
Auch eine überfällige Reform der öffentlichen Verwaltung ist in den EU-Vorschlägen vorgesehen. Umsetzen müsste diese jedoch die bosnische Politik selbst. Die Friedrich Ebert Stiftung befürchtet daher, dass nur die EU-Strukturmaßnahmen umgesetzt werden, die die Arbeiter und Angestellten in der Privatwirtschaft betreffen – die Schwächsten in der Machtkette – und das arbeits- und sozialrechtliche Chaos im Land noch größer wird. Trotz massiver Proteste von gut 10 000 Gewerkschaftern und aufgebrachten Arbeitnehmern hat das Parlament das neue Arbeitsgesetz verabschiedet. Der Arbeitgeberverband hat die Entscheidung begrüßt .
In Sarajevo sprechen die Stipendiaten Arbeitsminister Vesko Drljača auf die umstrittenen Reformen und die niedrigen Unternehmenssteuern im Land an. „Die Arbeitnehmerrechte sind kaum geschützt“, kritisiert die Medizinstudentin Dženana Bajramović. „Sehen Sie da nicht den Zusammenhang zu der starken Abwanderung aus Bosnien Herzegowina?“, fragt sie. Der Minister antwortet mit Worthülsen, spricht von „Anlockung ausländischer Investoren“, „Zusammenarbeit mit der Weltbank“ und „Anpassung an internationale Standards“.
In der Gruppe macht sich Ernüchterung breit. Und Verständnis für das müde Achselzucken der bosnischen Aktivisten, der NGO-Mitarbeiter und der Wissenschaftler, mit denen sie während der Studienreise immer wieder auch über die EU gesprochen haben: die EU, die in Bosnien und Herzegowina schon so vieles war – Schlaraffenland, Schutzmacht, Sponsor –, die ständig einen vermeintlichen Fortschritt beschwört und zum Stillstand im Land doch meistens einfach nur schweigt.