Werkverträge: 1,02 Euro pro Schwein
In der Schlachtindustrie gehört es zum Alltag, Arbeit zu Dumping-Konditionen an Subunternehmer auszulagern. Langsam greift das Modell auch auf andere Branchen wie den Einzelhandel über. Von Guntram Doelfs
Danca Ivanescu* will nicht mehr schweigen. Es ist genug für die Rumänin, sie kann nicht mehr. Seit mehr als einer Stunde steht Danca an diesem Novemberabend schweigend mit Arbeitskollegen vor der Gaststätte Kellermann in Essen, einer Kleinstadt mit knapp 8000 Einwohnern im Oldenburger Land. Während sich drinnen rund 400 Besucher in den überfüllten Festsaal quetschen, um eine Podiumsdiskussion der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zu besuchen, bricht es plötzlich aus Danca heraus. „Danish Crown ist mafiot“, sagt die Rumänin in holprigem Deutsch über ihren Arbeitgeber – wütend und zugleich auch ein wenig verzweifelt. Seit Monaten kämpfe sie täglich darum, genügend Geld zum Überleben in Deutschland aufzutreiben. Als Danca mit kreisender Hand über dem Bauch einen hungrigen Magen andeutet, nicken ihre Kollegen und blicken zu Boden.
Danca schlachtet Schweine im Akkord für den dänischen Lebensmittelriesen Danish Crown. Vermittelt wurden sie und ihre Kollegen über diverse Subunternehmer, die sie von Europas Peripherie in das Zentrum der deutschen Schweineindustrie lotsten. Mit ihnen sind Bulgaren, Serben, Ungarn, Letten, Polen und selbst Koreaner gekommen. Ausgestattet mit Werkverträgen, schuften sie für fünf Euro und weniger die Stunde an den Schlachtbändern.
MIESE ARBEITSBEDINGUNGEN
Wie wenig sie als Menschen gelten, haben Danca und ihre Kollegen in den vergangenen Monaten erfahren. Als die NGG versuchte, bei einem Subunternehmer einen Betriebsrat zu gründen, um endlich mehr gegen die miesen Arbeitsbedingungen tun zu können, kündigte Danish Crown dem Subunternehmer sofort. Zwar nahm ein Gericht die Kündigung zunächst zurück. Das hinderte das Unternehmen aber nicht, sofort statt 7000 Schlachttieren nur noch 2000 bis 2500 Schlachttiere pro Tag anzuliefern. Folge: Den ausländischen Werkvertragsarbeitern, die für jedes geschlachtete Schwein 1,02 Euro bekommen, brach ein Großteil ihres ohnehin niedrigen Einkommens weg, ihr Subunternehmer ging in die Insolvenz. Kaum war dieser pleite, präsentierte Danish Crown einen neuen Subunternehmer – und lieferte am Tag drauf wieder 7000 Schweine.
Doch es geht nicht nur um den Arbeitslohn. Auch die Arbeits- und Wohnverhältnisse sind laut NGG häufig skandalös. „Es gibt teilweise Arbeitszeiten von bis zu 14 Stunden, und ob die rumänischen Kollegen eine Krankenversicherung haben, ist uns bis heute nicht klar. Wir glauben es nicht“, erzählt ein Betriebsrat, der mit Kollegen aus der Region zu der Veranstaltung der NGG nach Essen (Oldenburg) gekommen ist. Auffällig oft würden erkrankte Werkvertragsarbeiter einfach verschwinden – schnell ins Auto gesetzt und ab in die Heimat.
Ebenso wie jene, die sich trauen, die Missstände in der Öffentlichkeit offen auszusprechen. Wie jener junge Ungar, der es Anfang November in der Lokalpresse wagte, offen über die häufig menschenunwürdigen Wohnverhältnisse von Werkvertragsarbeitern zu sprechen. Nur einen Tag nach dem Artikel „war er weg“, erzählen übereinstimmend Gewerkschafter aus der Region. „Teilweise werden mehr als 20 Menschen in eine Zweizimmerwohnung gepfercht, geschlafen wird umschichtig in Etagenbetten“, berichtet ein Betriebsrat von einem Besuch bei rumänischen Kollegen. Für diese „Unterkünfte“ werden den Betroffenen auch noch bis zu 200 Euro Miete von ihrem Lohn abgezogen.
„KRIMINELLE PRAKTIKEN MODERNER SKLAVEREI“
Es ist ein Klima der Angst, das an diesem Abend deutlich spürbar ist. Ob unter den Werkvertragsarbeitern oder den Betriebsräten – keiner will mit seinem Namen oder seiner Firma genannt werden. Zu groß ist die Befürchtung, Post vom Anwalt zu bekommen, etwa wegen betriebsschädigendem Verhalten. Und im Extremfall nicht nur das. In der Vergangenheit soll es sogar vorgekommen sein, dass Subunternehmer „Probleme“ mit der Pistole lösen wollten. Auch vor dem Lokal Kellermann scheinen Vorarbeiter von Subunternehmen aufzupassen, dass ihre Leute nicht zu aufmüpfig werden. Immer, wenn einer der Werkvertragsarbeiter etwas mutiger wird und zu erzählen beginnt, stellt sich ein drahtiger Serbe in den Weg und sagt, dass alles nicht so schlimm sei und sie bis zu 1200 Euro verdienen würden – während die Kollegen schnell wieder betreten schweigen. Nebenbei erwähnt er ganz zufällig in gefühlt jedem dritten Satz, dass er „fünf Jahre im jugoslawischen Bürgerkrieg war“ und „jetzt total kaputt“ sei. Immer wenn er das sagt, drehen sich die anderen zur Seite – als ob sie verstanden hätten. Nur Danca traut sich irgendwann, offen zu sprechen. Selbst als der Serbe versucht, die Frau wegzuziehen.
Im Festsaal redet gleichzeitig die katholische Kirche Klartext. Bernhard Seggewiß, Pfarrer der Gemeinde, kritisiert auf dem Podium in deutlichen Worten, wie mit den Werkvertragsarbeitern umgegangen wird. Noch deftiger hatte zuvor schon sein Kollege Peter Kossen, katholischer Prälat aus Vechta, in einer Predigt den Missbrauch von Werkverträgen und die Wohnsituation der Arbeiter gegeißelt. Dies seien „kriminelle Praktiken moderner Sklaverei“, so der Prälat. Während die Kirche sich aber erst seit Kurzem deutlich positioniert, prangert die NGG die Zustände schon seit vielen Jahren an. „Getan hat sich aber leider gar nichts, denn die Politik ignoriert wegen der starken Lobbyinteressen das Thema“, urteilt Matthias Brümmer, NGG-Geschäftsführer der Region Oldenburg-Ostfriesland und ein intimer Kenner der Branche.
WERKVERTRÄGE ERSETZEN LEIHARBEIT
Lohndumping wie in der Fleischindustrie ist längst kein Einzelfall mehr. Doch seit Jahren sieht die Politik keinen Handlungsbedarf. Selbst jetzt nicht, wo sich das „Modell Werkvertrag“ nach Einschätzung der Gewerkschaften als lukrative Dumpingstrategie in viele andere Branchen ausweitet. Ob im Berliner Nobelkaufhaus KaDeWe, in den Filialen diverser Supermarktketten oder in der Autoindustrie – überall drehen Unternehmen weiter kräftig an der Lohnschraube. Wie auch in der Getränkeindustrie, „wo die Sache inzwischen auch gekippt ist. Dort ist die Zahl der Leiharbeiter längst geringer als die Zahl der Werkvertragsarbeitnehmer“, sagt Claus-Harald Güster, stellvertretender Vorsitzender der NGG. Noch sei es zwar in anderen Bereichen der Ernährungsindustrie nicht ganz so schlimm, aber die „Tendenz ist eindeutig“, urteilt Güster.
Doch Werkvertrag ist nicht gleich Werkvertrag. Klassischerweise wird ein Vertrag geschlossen, um Arbeitsspitzen oder spezielle Aufträge gezielt abzuarbeiten. Etwa wenn eine neue Werkshalle gebaut wird oder das Verwaltungsgebäude neu gestrichen werden muss. Bei den jetzt immer stärker ausufernden Modellen handelt es sich jedoch für die DGB-Gewerkschaften häufig nur um Schein-Werkverträge, weil die Werkvertragsarbeiter nur für ein Unternehmen arbeiten und wie reguläre Arbeiter dauerhaft in Arbeitsabläufe des Betriebes eingebunden sind. Diese Form der Verträge werde daher lediglich zum Outsourcen von Kernfunktionen auf Dienstleister genutzt, „die ihrerseits als Arbeitgeber fungieren und Arbeitnehmer beschäftigen“, heißt es in einer internen Analyse für den ver.di-Bundesvorstand vom Oktober 2012.
Genaue Zahlen über diese Entwicklung gibt es im Gegensatz zur Leiharbeit nicht. Werkverträge werden wie Büromaterial als Sachkosten abgerechnet, Rückschlüsse auf die Zahl der Werkvertragsmitarbeiter sind so nicht möglich. Selbst die Personalabteilungen großer Konzerne wissen manchmal nicht, wie viele Werkvertragsarbeitnehmer überhaupt auf ihrem Gelände arbeiten. Die NGG befragte daher Anfang 2012 371 Betriebsräte aus der Ernährungsindustrie zum Einsatz von Leiharbeit und Werkverträgen in den Betrieben. Danach waren durchschnittlich rund 13 Prozent der Beschäftigten Leih- oder Werkvertragarbeitnehmer. „In der Schlachtindustrie gehören aber inzwischen im Durchschnitt mehr als 50 Prozent nicht mehr zur Stammbelegschaft. In einzelnen Betrieben beträgt der Anteil der Werkvertragsleute bis zu 90 Prozent“, berichtet Claus-Harald Güster.
STAATSANWÄLTE ERMITTELN BEI SUPERMARKTKETTEN
Ende Januar 2012 zeigte eine spektakuläre Großrazzia des Zolls in Süddeutschland, dass das Problem längst auch im Groß- und Einzelhandel angekommen ist. Die Ermittler der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) stürmten sechs Warenzentren der Supermarktketten Kaufland und Netto, weil diese rechtswidrige Werkverträge für Lagerarbeiter und Staplerfahrer abgeschlossen und so Sozialabgaben hinterzogen haben sollen. Die Justiz arbeitet sich weiter durch die Materie, „die Ermittlungen laufen noch“, so eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Stuttgart auf Anfrage.
Dass Kaufland und Netto längst keine Einzelfälle mehr sind, zeigen auch andere Beispiele. Etwa die Drogeriekette Rossmann, die im Mai in die Schlagzeilen geriet. Das „Handelsblatt“ schrieb damals, dass das Großunternehmen verstärkt Mitarbeiter einsetze, die mit Scheinwerkverträgen und Stundenlöhnen von rund sechs Euro abgespeist würden. Bei Rossmann weist man die Vorwürfe vehement zurück. Werkverträge gebe es schon seit vielen Jahren, und sie seien keine Form des Lohndumpings, teilte Rossmann-Sprecher Stephan-Thomas Klose auf Anfrage mit.
Interessant ist, wie die Drogeriekette argumentativ auf die Vorwürfe reagiert. Laut Klose entfalle von den gesamten Löhnen, die man zahle, „lediglich ein Anteil von unter sieben Prozent auf Subunternehmen“ wie die Instore Solution Services GmbH (ISS) aus Potsdam, die die Warenrücker in den Filialen stellen würden. Zudem nehme man keinen Einfluss auf die gezahlten Löhne und Gehälter der Werkvertragsnehmer, denn die Personalhoheit liege beim Dienstleister. Formaljuristisch ist das richtig. Was Rossmann-Sprecher Klose jedoch verschweigt: Neben ISS-Geschäftsführer Rainer Opitz ist Rossmann der einzige Anteilseigner an dem Werkvertragsunternehmen. Über die Rossmann Beteiligungs GmbH hält die Drogeriekette 49 Prozent an dem Service-Unternehmen. Und: Die ISS hat ihren Umsatz im Jahr 2011 um satte 17 Prozent auf 35,67 Millionen Euro gesteigert.
Ein brummendes Geschäft, wie es scheint – und alles nach „eigenen, gültigen Tarifverträgen in der Branche“, wie Rossmann betont. Formal ist das korrekt. Ein genauer Blick auf die „gültigen“ Tarifverträge zeigt jedoch ein altbekanntes Muster. Verhandelt wurde der Tarifvertrag mit der arbeitgeberfreundlichen Gewerkschaft DHV (Deutschnationaler Handelsgehilfen Verband), die 80 000 Mitglieder haben will – was der DGB, aber auch viele Arbeitsrechtsexperten ernsthaft bezweifeln.
LÖHNE WEIT UNTER MINDESTLOHN FÜR LEIHARBEIT
Auf der Arbeitegeberseite unterzeichnete den Vertrag der 2010 gegründeten Arbeitgeberverband Instore und Logistik Services e.V. (ILS). Dessen Gründung gilt als eine Reaktion der Branche auf ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen aus dem Jahr 2008, das Löhne von fünf Euro als sittenwidrig erklärte. Der ILS schloss mit der DHV einen Tarifvertrag, dessen Tarife laut ver.di bis zu 17,6 Prozent unter dem Mindestlohn für Leiharbeit in Höhe von 7,89 Euro (West) liegen. „So wird mit Werkverträgen dem Lohndumping bei der Leiharbeit noch mal eins draufgesetzt“, sagt Hubert Thiermeyer, Leiter des Fachbereichs Handel bei ver.di in Bayern. Der DHV selbst schweigt auf seiner Internetseite zu den Details des Tarifvertrages. Ein Link führt ins Nichts.
Die Leiharbeit eignet sich aufgrund der jüngsten Rechtsprechung und des im Januar 2012 eingeführten Mindestlohns kaum noch für Lohndumping. „Wir können im Handel gut verfolgen, wie deshalb Tätigkeiten aus der Leiharbeit in die Werkverträge ausgegliedert werden“, sagt ver.di-Mann Thiermeyer. Bei diesem Umgehungsgeschäft sitzen auch viele der etablierten Zeitarbeitsfirmen wieder mit im Boot; sie haben einfach neben ihrer Leiharbeitssparte einen zusätzlichen Geschäftsbereich für Werkverträge gegründet. Wie in der Fleischindustrie führt das inzwischen auch im Handel zu Niedrigstlöhnen. Auf dem Papier gibt es zwar bis zu 6,50 Euro die Stunde. Die Beschäftigten müssen aber derart flexibel sein, dass sie die Vorgaben der Akkordvereinbarung gar nicht einhalten können. Ein Reporter des ZDF-Wirtschaftsmagazins „Wiso“ kam im Sommer als Undercover-Regalbestücker in einem REWE-Supermarkt auf einen Lohn von drei bis vier Euro.
Was also tun? In einem Positionspapier hat der DGB-Bundesvorstand Anfang Oktober klare Forderungen aufgestellt, etwa schärfere Gesetze und häufigere Kontrollen und mehr Rechte für Betriebsräte (siehe Seite 34). Ferner brauchen „wir dringend einen Mindestlohn für diese Werkvertragsarbeiter, um die sittenwidrige Praxis endlich zu unterbinden“, ergänzt NGG-Mann Matthias Brümmer.
KARTELL DES SCHWEIGENS BRÖCKELT
Es gibt auch erste positive Zeichen. Die zunehmende öffentliche Debatte und das damit verbundene Negativimage beeindruckt offenbar einige Unternehmen. Sie haben Kontakt zu ver.di und NGG aufgenommen, um gemeinsame Tarife auszuloten. Und selbst der ILS spricht sich inzwischen für einen Mindestlohn aus.
Noch hoffnungsvoller stimmt aber, dass sich jetzt auch die Werkvertragssarbeiter zu wehren beginnen. Einen Tag nach der Versammlung in Essen (Oldenburg) trafen sich 106 ausländische Werkvertragsarbeiter mit Matthias Brümmer. Resultat: 70 Klagen werden eingereicht. Für Brümmer war es nach Jahren der Enttäuschungen eine Woche, die Mut macht. „Erst 400 Teilnehmer an der Veranstaltung, dann die vielen Werkvertragsarbeiter. Das Schweigekartell scheint endlich durchbrochen.“
* Name von der Redaktion geändert
