Portrait über standardisierte Verhandlungsprozesse der IT-Mitbestimmung in der Freien und Hansestadt Hamburg: IT-Rahmenvereinbarung als Baukastensystem (2023)

Die Zahl der Neueinführungen von IT-Systemen nimmt stetig zu. Der damit verbundene Aufwand für das Verhandeln von betrieblichen Vereinbarungen löste bei den beteiligten Gewerkschaften eine strategische Neuorientierung aus: hin zu verkürzten Mitbestimmungsprozessen verbunden mit standardisierten Vereinbarungstextbausteinen. Die auf dieser Grundlage 2018 abgeschlossene IT-Rahmenvereinbarung der Freien Hansestadt Hamburg (FHH) setzt sich zusammen aus einer Absichtserklärung, einem Teil 1 mit den Grundsätzen für den Einführungsprozess und Teil 2 mit einem Baukasten an vorvereinbarten Textbausteinen für die sogenannten Produktivvereinbarungen (in Abgrenzung zu den in der FHH davon getrennten Einführungsvereinbarungen). Dies ermöglicht bei frühzeitiger Beteiligung der Interessenvertretung, sich in Verhandlungen auf Besonderheiten und wenige kritische Punkte einzelner IT-Systeme zu fokussieren und sie in Anlagen zu regeln.

Wir portraitieren, wie betriebliche Vereinbarungen umgesetzt werden, und fragen nach den Hintergründen ihres Entstehens. Hierzu kommen Betriebs- und Personalrätinnen und -räte zu Wort, ebenso wie ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Gewerkschaften.