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EU-Aufbauplan wirkt an der richtigen Stelle Böckler Impuls

Coronakrise: EU-Aufbauplan wirkt an der richtigen Stelle

Ausgabe 17/2020

Das milliardenschwere Programm zur Bewältigung der Coronakrise hilft besonders betroffenen Ländern – und stärkt damit den Zusammenhalt in der EU.

Das europäische Wiederaufbauprogramm steigert Wirtschaftswachstum und öffentliche Investitionen. Dabei ist der Effekt in Spanien, Portugal oder Griechenland besonders stark. Auch Italien, Ungarn oder Polen erhalten überdurchschnittliche Wachstumsimpulse. Das Programm wirkt also vor allem dort, wo die wirtschaftlichen Schäden durch die Coronakrise groß sind. Damit verhindert es ein weiteres Auseinanderdriften von wirtschaftlich stärkeren und schwächeren Ländern. Das zeigt eine Analyse von Sebastian Watzka und Andrew Watt aus dem IMK. 

Mit ihrem Wiederaufbauplan will die EU zwischen 2021 und 2026 insgesamt 750 Milliarden Euro mobilisieren. Das Kernstück bildet die sogenannte Recovery and Resilience Facility mit einem Volumen von 672,5 Milliarden Euro. Ein Teil des Geldes, 360 Milliarden Euro, wird den Mitgliedsstaaten in Form von Darlehen zur Verfügung gestellt. Die Schulden sollen ab 2028 bis 2058 schrittweise beglichen werden. Weitere 312,5 Milliarden Euro erhalten die Staaten als Zuschüsse. Nach dem Aufteilungsschlüssel bekommen die süd- und osteuropäischen Länder – gemessen an ihrem Bruttoinlandsprodukt (BIP) – mehr Direkthilfen als Länder im Westen und Norden. Da die Bedingungen der Darlehen noch unklar sind, haben die IMK-Ökonomen in ihrer Analyse nur die makroökonomischen Effekte für den Teil des Programms berechnet, der als Zuschuss ausgezahlt wird. 

Insgesamt steigern diese Zuschüsse das Bruttoinlandsprodukt in den kommenden sechs Jahren im EU-Durchschnitt um 0,3 Prozent pro Jahr. Besonders profitieren laut IMK Griechenland, Portugal, Spanien, Ungarn, Polen und Italien. Hier wächst das BIP durch die Zuschüsse in den ersten drei Jahren um 0,5 bis 1,2 Prozent zusätzlich pro Jahr. 

Die Forscher sehen darin einen Anfang vom Ende der Sparmaßnahmen, die in den vergangenen zehn Jahren zu einer Schrumpfung der Wirtschaft in vielen EU-Ländern beigetragen hätten. Endlich verfolge die EU „eine wachstumsfreundlichere Wirtschaftsstrategie“, so Watzka und Watt. Zumal mit steigenden Wachstumsraten auch die Schuldenquoten sinken, am stärksten in den südeuropäischen Ländern. Die griechische Schuldenquote wird der Berechnung zufolge dank des Recovery Plans im Jahr 2023 um 4,4 Prozentpunkte niedriger ausfallen. In Italien und Spanien wird die Staatsschuldenquote um rund 2,5 Prozentpunkte sinken, in Portugal um rund 2 Prozentpunkte.

Ein erklärtes Ziel der EU lautet, dass die Zuschüsse für „Investitionen und Reformen“ in den am härtesten getroffenen Regionen und Sektoren genutzt werden sollen. Dieses Ziel wird laut IMK weitgehend erreicht, auch wenn Länder wie Belgien, Frankreich und die Niederlande, die ebenfalls stark von Corona betroffen sind, geringere Impulse erhalten. „Die Modellrechnungen unterstreichen, dass das europäische Wiederaufbauprogramm an den richtigen Stellen wirkt. Indem es besonders wirtschaftlich schwächere Länder unterstützt, die stark unter der Corona-Pandemie leiden, trägt es dazu bei, die EU als gemeinsamen Wirtschaftsraum zusammenzuhalten“, sagt Sebastian Dullien, der wissenschaftliche Direktor des IMK. „Davon profitieren auch die stärkeren Staaten. Insbesondere Deutschland als export­orientiertes Land hat einen Nutzen, der deutlich über die Milliardenbeträge hinausgeht, die wir direkt aus dem Wiederaufbautopf erhalten werden.“

Sebastian Watzka, Andrew Watt: The macroeconomic effects of the EU Recovery and Resilience Facility, A preliminary assessment (pdf), IMK-Policy Brief Nr. 98, Oktober 2020

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