Konjunktur: Aufschwung ohne Rückenwind

Ausgabe 20/2005

Die deutsche Wirtschaft startet mit stärkerem Wachstum ins kommende Jahr - auf Basis der neuesten Daten des Statistischen Bundesamtes hebt das IMK seine Prognose für 2006 leicht an. Doch gleichzeitig warnen die Forscher: Bundesregierung und Europäische Zentralbank drohen den Aufschwung auszubremsen, bevor er richtig begonnen hat.

Es ist weiter der starke Export, der die wirtschaftliche Entwicklung antreibt. Im Gefolge der boomenden Ausfuhr investieren Unternehmen zunehmend in Modernisierung und Ausbau ihrer Produktionskapazitäten. Das IMK hat diese  Dynamik richtig vorausgeschätzt und kann seine Konjunkturprognose von einem Prozent für 2005 bekräftigen. Für 2006 heben die Ökonomen ihre Voraussage sogar leicht an - von 1,4 auf 1,7 Prozent. Die Erholung bringt noch keine deutliche Wende auf dem Arbeitsmarkt, aber sie wirkt sich positiv aus - mit etwa 200.000 Arbeitslosen weniger.

Die Politik hätte die Chance, mit recht begrenztem Aufwand den zaghaften Aufschwung zu stützen. Doch genau diese Gelegenheit vergibt die Regierung, zeigen IMK-Detailrechnungen: Das geplante Investitionsprogramm und steuerliche Entlastungen geben zwar positive Impulse im Umfang von 2,7 Milliarden Euro. Doch gleichzeitig sollen die Staatsausgaben um 4,5 Milliarden Euro gekürzt werden. Fazit des IMK: "Entgegen der Absicht der neuen Regierung regt die Fiskalpolitik die Konjunktur 2006 nicht an."

Keine gute Voraussetzung dafür, dass die privaten Konsumenten endlich ihre Kaufzurückhaltung aufgeben. Auch wenn die Konsumenten nach IMK-Berechnungen zusätzlich rund drei Milliarden Euro für langlebige Gebrauchsgüter ausgeben dürften, um der Mehrwertsteuererhöhung zuvorzukommen - insgesamt werden die privaten Konsumausgaben 2006 nur stagnieren.

So bekommt der Aufschwung insgesamt eher Gegen- als Rückenwind. Folge: Wenn 2007 die Mehrwertsteuer und die Leitzinsen der EZB wie geplant erhöht werden, wäre die konjunkturelle Erholung schnell in großer Gefahr: "Diese Kombination spricht gegen die Fortsetzung eines möglichen Aufschwungs", warnt das IMK. "Wie im Japan der 90er-Jahre wird er durch verfrühtes Anziehen der wirtschaftspolitischen Zügel vor seiner vollen Entfaltung gebremst."