Glossar

Corporate Governance

Dualistisch und monistisch

Euro-Betriebsrat

Opting Out

SE



Der Begriff kommt aus dem angloamerikanischen Sprachraum, er beschreibt die Herrschafts- und Verwaltungsstrukturen in Kapitalgesellschaften. Heute wird international von Corporate Governance geredet, wenn es um die rechtliche und tatsächliche Verteilung der Aufgaben zwischen Aufsichtrat, Vorstand und Eigentümern geht. Eine optimale Verteilung der Aufgaben, also eine gute Corporate Governance, soll den Erfolg eines Unternehmens sichern und Vertrauen in das Unternehmen schaffen. Bilanzskandale und feindliche Übernahme haben die Fragen der Führung und Kontrolle von Unternehmen in den Mittelpunkt öffentlichen Interesses gerückt und damit die These diskreditiert, Corporate Governance solle ausschließlich dem Shareholdervalue-Gedanken folgen.

Es gibt in europäischen Kapitalgesellschaften - vereinfacht - zwei unterschiedliche Organisationspinzipien: dualistische und monistische. Bei den dualistischen sind die Leitungs- und Aufsichtsfunktion getrennt. Ein klassisches Beisspiel ist die deutsche Aktiengesellschaft mit Vorstand und Aufsichtsrat.
Im Leitungs- und Aufsichtsgremium des monistischen Systems, oft Verwaltungsrat bezeichnet, gibt es keine formale Trennung der Funktionen. Ein Beispiel sind die Boards in Großbritannien.

EU-weit operierende Unternehmen und Unternehmensgruppen können einen Eurobetriebsrat (EBR) gründen, wenn sie mehr als 1.000 Beschäftigte und mindestens zwei Niederlassungen in unterschiedlichen Mitgliedstaaten mit jeweils über 150 Beschäftigten haben. Diese Regelung beruht auf der Richtlinie 94/45/EG, die 2009 in einer Neufassung in Kraft trat (2009/38/EG). Sie soll die Rechte auf Unterrichtung und Anhörung von Arbeitnehmern in grenzüberschreitenden Unternehmen stärken. Eurobetriebsräte müssen sich mindestens einmal pro Jahr treffen und bei Veränderungen in ihrem Betrieb zwingend unterrichtet werden.

Bei einer Fusion können die EU-Mitgliedsstaaten vom so genannten Opting Out Gebrauch machen. Das heißt: Sie können auf die Anwendung der Auffangregelung zur Mitbestimmung bei der SE-Gründung verzichten. Die Auffangregelung stellt sicher, dass bestehende Mitbestimmungsrechte durch die SE-Gründung nicht eingeschränkt werden. Vom Opting Out hat aber bislang kein Mitgliedsstaat Gebrauch gemacht.

SE ist die Europäische Aktiengesellschaft (lat. Societas Europaea). An einer SE-Gründung sind immer Gesellschaften in verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten beteiligt. Die praktischen Vorteile des SE-Statuts: Unternehmen aus verschiedenen Mitgliedsstaaten können eine Holdinggesellschaft oder eine gemeinsame Tochtergesellschaft ohne die rechtlichen und praktischen Zwänge gründen, die sich aus dem Bestehen 25 verschiedener Rechtsordnungen ergeben.

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