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Datenbank Betriebsvereinbarungen

In dieser Datenbank finden Sie anonymisierte Textauszüge aus abgeschlossenen Betriebs- oder Dienstvereinbarungen. Wir stellen keine Mustervereinbarungen zur Verfügung, sondern dokumentieren Praxisfälle und zeigen eine Auswahl verhandelter Kompromisse.

Wenn man eine neue Vereinbarung entwirft, sollte man sich darüber klar sein, dass die Auswahl aus dieser Datenbank verhandelte Ergebnisse sind und in der Regel keine Maximalforderungen. Andererseits lässt sich anhand der Beispiele erkennen, wie andere Unternehmen und Verwaltungen Probleme gelöst haben.

Thema: Betriebliche Altersversorgung (ab 2002)

Nikolai Laßmann/Dietmar Röhricht, Bund-Verlag 2010

2. Regelungsinhalte

2.1. Präambel, Anlass und Ziele
2.1.1Anlass und Ziele | 12 Textauszüge
2.2. Geltungsbereich, Begünstigte
2.2.1Versorgung aller Beschäftigten | 8 Textauszüge
2.2.2Versorgung abgegrenzter Gruppen | 10 Textauszüge
2.2.3Von der Versorgung Ausgeschlossene | 18 Textauszüge
2.3. Arbeitgeberfinanzierte Altersversorgung
2.3.1Formen | 4 Textauszüge
2.4. Arbeitnehmerfinanzierte Altersversorgung/Entgeltumwandlung
2.4.1Anspruch und Formen | 4 Textauszüge
2.4.2Umwandelbare Entgeltbestandteile | 8 Textauszüge
2.4.3Ober- und Untergrenzen des Umwandlungsbetrages | 9 Textauszüge
2.4.4Laufzeit der Umwandlungsvereinbarung | 9 Textauszüge
2.4.5Wahlrechte | 38 Textauszüge
2.4.6Entgeltumwandlungsvereinbarungen | 8 Textauszüge
2.5. Mischfinanzierung
2.5.1Basisversorgung durch den Arbeitgeber | 4 Textauszüge
2.5.2Arbeitgeberanteil gekoppelt an Entgeltumwandlung | 16 Textauszüge
2.5.3Ersparte Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung | 8 Textauszüge
2.5.4Verwaltungskosten und Kosten der Insolvenzsicherung | 3 Textauszüge
2.6. Leistungsarten und Leistungsvoraussetzungen
2.6.1Altersruhegeld | 10 Textauszüge
2.6.2Vorgezogene und aufgeschobene Versorgungsleistungen | 10 Textauszüge
2.6.3Erwerbsminderungsrenten | 17 Textauszüge
2.6.4Hinterbliebenenversorgung | 18 Textauszüge
2.6.5Hinterbliebenenversorgung: Waisen | 11 Textauszüge
2.6.6Hinterbliebenenversorgung: weitere Hinterbliebene bzw. keine Hinterbliebenen | 6 Textauszüge
2.6.7Sterbegeld und sonstige Leistungen | 12 Textauszüge
2.7. Zusageformen
2.7.1Gesamtzusage | 1 Textauszug
2.7.2Leistungspräsentierte Zusage | 1 Textauszug
2.7.3Beitragspräsentierte Zusage | 7 Textauszüge
2.7.4Beitragspräsentierte Zusage mit Mindestleistung | 1 Textauszug
2.8. Durchführungswege
2.8.1Direktzusage | 4 Textauszüge
2.8.2Unterstützungskasse | 5 Textauszüge
2.8.3Pensionskasse | 9 Textauszüge
2.8.4Direktversicherung | 3 Textauszüge
2.8.5Pensionsfonds | 4 Textauszüge
2.9. Höhe und Berechnung des Anspruchs auf betriebliche Altersversorgung
2.9.1Wesentliche Berechnungsgrößen der Altersrente im Überblick | 10 Textauszüge
2.9.2Spezielle Berechnungsgrößen im leistungsorientierten System | 19 Textauszüge
2.9.3Spezielle Berechnungsgrößen im beitragsorientierten System | 38 Textauszüge
2.9.4Berechnungsgrößen in Sonderfällen: Teilzeit, besondere Belastungen etc., Elternzeit | 22 Textauszüge
2.9.5Vorgezogene und aufgeschobene Altersrente | 14 Textauszüge
2.9.6Erwerbsminderungsrente | 13 Textauszüge
2.9.7Hinterbliebenenrente | 17 Textauszüge
2.10. Rentenanpassung
2.10.1Höhe der Anpassung, Wertsicherungsklauseln, Überschussanteile | 14 Textauszüge
2.11. Pflichten des Leistungsempfängers
2.11.1Gesundheitsprüfungen | 10 Textauszüge
2.11.2Nachweis von Unterlagen | 6 Textauszüge
2.11.3Sonstige Pflichten | 5 Textauszüge
2.11.4Folgen von Pflichtverstößen | 4 Textauszüge
2.12. Verfügungsverbote, Abtretung und Pfändung
2.12.1Verbote und Ausnahmen | 3 Textauszüge
2.13. Sicherung der Versorgungsleistungen
2.13.1Zwangsversicherung | 1 Textauszug
2.13.2Rückdeckungsversicherung | 8 Textauszüge
2.13.3Fondsmodelle | 1 Textauszug
2.13.4Schuldbeitritte | 1 Textauszug
2.13.5Sonstige Sicherungsmaßnahmen | 8 Textauszüge
2.14. Regelung von Sonderfällen
2.14.1Ausscheiden vor Eintritt des Versorgungsfalls | 15 Textauszüge
2.14.2Wechsel im Konzern | 6 Textauszüge
2.14.3Übergang von Arbeitsverhältnissen | 9 Textauszüge
2.14.4Fortführung einer Versorgungszusage nach Wiedereintritt | 5 Textauszüge
2.14.5Versorgungsausgleich | 7 Textauszüge
2.15. Datenschutz
2.15.1Umgang mit Personaldaten, Pflichten für Dritte | 7 Textauszüge
2.16. Ruhen von Versorgungsansprüchen
2.16.1Pflichtenkataloge, Sterbevierteljahr | 6 Textauszüge
2.17. Anrechnungen
2.17.1Anrechnungen im Rahmen einer Gesamtversorgungszusage | 1 Textauszug
2.17.2Anrechnungen zur Vermeidung von Doppelzahlungen des Arbeitgebers | 4 Textauszüge
2.17.3Anrechnung bei Hinzuverdiensten | 10 Textauszüge
2.17.4Anrechnungen zur Vermeidung einer Überversorgung | 3 Textauszüge
2.17.5Anrechnung von Schadenersatzansprüchen | 2 Textauszüge
2.17.6Sonstige Anrechnungen | 5 Textauszüge
2.17.7Ausschluss von Anrechnungen | 2 Textauszüge
2.18. Unverfallbarkeitsregelungen
2.18.1Anwartschaften, Kündigung | 14 Textauszüge
2.19. Zahlungsmodalitäten
2.19.1Rente | 1 Textauszug
2.19.2Einmal- oder Ratenzahlung | 9 Textauszüge
2.19.3Sonstige Modalitäten | 3 Textauszüge
2.20. Härtefallregelungen
2.20.1Individuelle Notsituation | 4 Textauszüge
2.21. Gestaltungsmöglichkeiten und Wahlrechte der Beschäftigten
2.21.1Wahlmöglichkeiten bezogen auf Leistungsarten oder Versorgungsordnungen | 7 Textauszüge
2.21.2Wahlmöglichkeiten bezogen auf die Auszahlung der Leistung | 11 Textauszüge
2.22. Einschränkungen und Widerruf von Leistungen
2.22.1Wirtschaftliche Not, Fristen, etc. | 9 Textauszüge
2.23. Abfindung, Übertragung von Anwartschaften und Leistungen
2.23.1Kleinstrenten, Bilanzierungsgründe, Anwartschaften mitnehmen | 10 Textauszüge
2.24. Ablösende Betriebsvereinbarungen - Berechnung von Besitzständen
2.24.1Verbesserungen | 14 Textauszüge
2.25. Inkrafttreten, Anpassung und Kündigung
2.25.1Konkrete Faktoren, Bestimmungen, Rahmenbedingungen | 11 Textauszüge
2.26. Erläuterungen
2.26.1Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen | 10 Textauszüge
2.26.2Berechnungsbeispiele und sonstige Erläuterungen | 8 Textauszüge

3. Mitbestimmungsrechte, -prozeduren und -instrumente

3.1. Mitbestimmung des Betriebsrates
3.1.1Fragen der Lohngestaltung | 3 Textauszüge
3.2. Verfahrensregelungen zur Mitbestimmung
3.2.1Innerbetriebliche Gremien | 14 Textauszüge
3.3. Beratungs- und Informationsrechte
3.3.1Wechsel des Anbieters, Informationsfluss, Statistiken | 9 Textauszüge

 
 

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