Was bedeutet "Corporate Governance"?
Der Begriff kommt aus dem angloamerikanischen Raum und bezeichnet in erster Linie die Herrschafts- und Verwaltungsstrukturen in Kapitalgesellschaften. Heute wird international von Corporate Governance gesprochen, wenn es um die rechtliche und tatsächliche Verteilung der Aufgaben zwischen Aufsichtrat, Vorstand und Eigentümern geht. Eine optimale Verteilung der Aufgaben, also eine gute Corporate Governance, soll den Erfolg eines Unternehmens sichern und Vertrauen in das Unternehmen schaffen.
Als 1999 auf internationaler Ebene die "OECD-Grundsätze der Unternehmensführung und -kontrolle" veröffentlicht wurden, intensivierte sich die Debatte in Deutschland. Nach einigen privaten Ansätzen setzte die Bundesregierung 2000 eine Regierungskommission unter Vorsitz von Prof. Theodor Baums ein. Im Juli 2001 übergab diese dem Bundeskanzler ihren über 300 Seiten starken Bericht mit 150 Empfehlungen. Darin stellte sie für die Bedingungen der Aufsichtsratsarbeit einen erheblichen Verbesserungsbedarf fest. Zu grundsätzlichen Änderungen an der bestehenden Unternehmensverfassung, zu der die Mitbestimmung gehört, sah sie keinen Anlass.
Deutscher Corporate Governance Kodex
Als Ergebnis dieser Arbeiten setzte das Bundesjustizministerium im Sommer 2001 eine weitere Kommission unter Vorsitz des Thyssen-Krupp Aufsichtsratsvorsitzenden Gerhard Cromme ein. Sie hatte die Aufgabe, einen deutschen Corporate Governance Kodex zu erarbeiten.
Der Deutsche Corporate Governance Kodex richtet sich in erster Linie an börsennotierte Gesellschaften, den anderen Gesellschaften empfiehlt er Beachtung. Der Kodex formuliert, was "gute Praxis der Unternehmensführung und -kontrolle" ist, er beschreibt "international und national anerkannte Standards guter und verantwortungsvoller Unternehmensführung." Der Kodex stellt wesentliche gesetzliche Vorschriften zur Leitung und Überwachung deutscher börsennotierter Gesellschaften (Unternehmensführung) dar. Damit soll, so die Präambel, das Vertrauen der internationalen und nationalen Anleger, der Kunden, der Mitarbeiter und der Öffentlichkeit in die Leitung und Überwachung deutscher börsennotierter Aktiengesellschaften gefördert werden.
Vor dem Hintergrund nationaler und internationaler Entwicklungen wird er in der Regel einmal jährlich überprüft und bei Bedarf angepasst. Den Kodex zu beachten und Abweichungen offen zu legen und zu begründen gilt nur für die sogenannten Empfehlungen.
Kurze Entstehungsgeschichte des Kodex
Aktuelle Kodex-Fassung, Empfehlungen und Anregungen farbig markiert (pdf)
Kodex-Änderungen 2012
Im Januar 2012 hatte die Kommission umfangreichere Änderungsvorschläge beschlossen, aber eine öffentliche Internetanhörung dazu durchgeführt. Zentralster Punkt der Debatte waren die Vorschläge zur sog. Unabhängigkeit der Aufsichtsratsmitglieder; hier gab es eine Bandbreite an ablehnenden Stellungnahmen.
Nun ist nicht viel davon für den neuen Kodex, der seit seiner Veröffentlichung im Kodex am 15.06.2012 für die börsennotierten Unternehmen verbindlich ist, tatsächlich beschlossen worden.
Pressemitteilung der Regierungskommission (pdf)
Download Kodex 2012 (pdf)
EU-Grünbuch "Europäischer Corporate Governance-Rahmen" (Stellungnahme der Hans-Böckler-Stiftung)
Im Rahmen der Konsultation der EU-Kommission nehmen die Experten der Stiftung detailliert und kritisch zu den Vorschlägen zu einem generellen europäischen Corporate Governance-Rahmen Stellung.
Download der Stellungnahme (pdf)
Keine Kodex-Anpassungen in 2011
Die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex hat beschlossen, 2011 keine Änderungen am Kodex vorzunehmen und den Unternehmen zunächst Zeit für die Umsetzung früherer Anpassungen zu geben.
Pressemitteilung der Regierungskommission (pdf)
Kodex-Änderungen 2010
Die neueste Überarbeitung hat den Kodex angepasst, etwa bei der Berücksichtigung von Frauen im Unternehmen, Vorstand und Aufsichtsrat. Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Aufsichtsräte sind nunmehr ausdrücklich verankert. Weitere aktienrechtliche Änderungen wurden berücksichtigt.
Download Kodex 2010, Empfehlungen und Anregungen farbig markiert (pdf)
Hans-Böckler-Stiftung / Arbeitskreis Mitbestimmung beim DGB-Bundesvorstand: Grundsätze ordnungsmäßiger Aufsichtsratstätigkeit, Arbeitshilfen für Aufsichtsräte, Heft 10. Düsseldorf: 2011
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Das schwedische System der Corporate Governance
Eine Studie der internationalen Gewerkschaftsorganisation TUAC, die die OECD berät, analysiert für die Hans-Böckler-Stiftung das schwedische Modell. Im Mittelpunkt stehen die Mitsprachemöglichkeiten der Arbeitnehmer über die Unternehmensmitbestimmung und über Pensionsfonds.
Download der Studie (englisch)
Corporate Governance in Deutschland und Großbritannien
Gleicht sich das deutsche System der Unternehmenssteuerung dem angelsächsischen Modell an? Diese Analyse aus juristischer Perspektive macht deutlich, dass in Deutschland keine Abkehr von der grundlegenden Systematik der hiesigen Unternehmensverfassung zu erkennen ist.
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Corporate Governance in Brasilien
Eine neue Studie von Trade Union Advisory Committee (TUAC) und Hans-Böckler-Stiftung stellt das brasilianische Corporate-Governance-System vor - aus internationaler Gewerkschaftsperspektive.
Studie zum Download (pdf)
Unternehmensleitung und Arbeitnehmerinteressen
Unternehmensvorstände sind nicht nur den Kapitalgebern verpflichtet, sondern ebenso den Arbeitnehmern und der Allgemeinheit - auch wenn das im vergangenen Jahrzehnt in Vergessenheit geraten ist. Der Aktienrechtler Prof. Spindler zeigt: Eine Präzisierung des Aktiengesetzes könnte Klarheit schaffen.
Studie zum Download (pdf)
