Die Übertragung von Kompetenzen auf die Länder im Bereich des Beamtenrechts bleibt nicht ohne Folgen. Dies ist bereits jetzt an den sich stark unterschiedlich entwickelnden Besoldungshöhen und dem auseinander driftenden Laufbahnrecht klar erkennbar. Im Mittelpunkt des Projekts standen die vermutet negativen Auswirkungen auf die Beamten und auf die bereits jetzt bestehenden regionalen Disparitäten.
Dose, Nicolai, Felix Wolfes und Carolin Burmester (Hrsg.), 2020. Kleinstaaterei im Dienstrecht der deutschen Bundesländer. Probleme bei der Bundesländergrenzen überschreitenden Mobilität von Landesbeamten nach der Föderalismusreform I, Modernisierung des öffentlichen Sektors, 45. Band, Berlin: edition sigma, 107 Seiten.
Dose, Nicolai, Carolin Burmester und Felix Wolfes, 2018. DAS FRAGMENTIERTE DIENSTRECHT DER BUNDESLÄNDER UND DIE MOBILITÄT VON BEAMTEN. Eine empirische Untersuchung zu Beamtentauschverfahren, Mobilitätsanreizen und Mobilitätshemmnissen nach der Föderalismusreform, Study 381, Düsseldorf: Hans-Böckler-Stiftung, 56 Seiten.
Reintjes, Matthias, 2017. Die Dienstrechtsreformen der deutschen Länder. Eine vergleichende Politikfeldanalyse, Dissertation an der Fakultät der Gesellschaftswissenschaften, Universität Duisburg, Emmerich am Rhein, . Seiten.
Dose, Nicolai und Felix Wolfes, 2016. Die Höhe der Beamtenbesoldung in den Ländern. Der Versuch einer Erklärung: Parteiendifferenzhypothese oder Verschuldungsdruck? In: Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft; 9. Jg., 4/2016, Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft, 9(4/2016), S. 267-293.
Dose, Nicolai, 2016. The effect of reformed legislative competences on Länder policy-making: determinants of fragmentation and uniformity, in: Regional & Federal Studies, Regional & Federal Studies, 26(5), S. 625-644.
Dose, Nicolai, Felix Wolfes und Carolin Burmester, 2016. Mobilitätschancen bei Föderalisierung, Der Personalrat, 2016(9), S. 20-23.
Dose, Nicolai (Hrsg.), 2016. Ökonomische Theorie des Föderalismus und die Föderalismusreformen. Die Bundesländer im Wettbewerb und die Beamten, in Sommermann, Karl-Peter (Hrsg.): Öffentliche Angelegenheiten - interdisziplinär betrachtet. Forschungssymposium zu Ehren von Klaus König, Berlin, 27-48 Seiten.
Dose, Nicolai, 2015. Entwicklung der Besoldung und des Laufbahnrechts im Vergleich der Bundesländer nach den Föderalismusreformen, Speyer, Duisburg, Essen: Universität Duisburg-Essen, 36 Seiten.
Burmester, Carolin, 2015. Mobilität von Beamten der allgemeinen Verwaltung: Vorschriftenanalyse zu den Auswirkungen der Föderalismusreform I, Duisburger politik- und verwaltungswissenschaftliche Arbeitspapiere 2, Duisburg,Essen: Universität Duisburg-Essen, 73 Seiten.
Dose, Nicolai, 2014. Haushaltssanierung auf dem Rücken der Beschäftigten. Verliert NRW den Anschluss?, Wuppertal: Universität Duisburg-Essen, 26 Seiten.
Dose, Nicolai, 2014. Entwicklung und Folgen der Förderalismusreform in NRW. Beitrag zur Personalrätekonferenz: Zukunftsfähiger öffentlicher Dienst - ist NRW gut aufgestellt?, Herne, Duisburg/Essen: Universität Duisburg-Essen, 21 Seiten.
Beamte sind seit dem Inkrafttreten der Föderalismusreformen von 2006 und 2009 einem besonderen Druck ausgesetzt. Mit der ersten Föderalismusreform von 2006 wurde den Ländern die Gesetzgebungskompetenz für die Laufbahnen, die Besoldung und die Versorgung der Beamten übertragen. Hiervon machen die Bundesländer in ganz unterschiedlicher Weise Gebrauch. Dies zeigt sich am sichtbarsten an den sich in den Bundesländern unterschiedlich entwickelnden Besoldungshöhen. Getrieben durch die Schuldenbremse der zweiten Föderalismusreform von 2009 - so eine der zentralen Hypothesen des Projekts - bleiben die Besoldungserhöhungen vor allem in den hoch verschuldeten Bundesländern hinter denen in den reicheren Bundesländern zurück. Gleichzeitig gestalten die Bundesländer ihr Laufbahnrecht in unterschiedlicher Geschwindigkeit und Ausprägung neu.
Das Projekt widmete sich den folgenden Fragestellungen:
1. Kann die Besoldungshöhe in den verschiedenen Bundesländern durch den jeweiligen Verschuldungsgrad erklärt werden?
2. Verstärken die sich auseinander entwickelnden Laufbahnsysteme die Hemmnisse gegen eine die Landesgrenzen überschreitende Mobilität der Beamten?
3. Zeichnet sich durch die unterschiedlich attraktiven Laufbahnsysteme und die unterschiedlichen Besoldungshöhen eine Konzentration von Beamten mit stark nachgefragten Qualifikationen in bestimmten Bundesländern ab?
Die verschiedenen Fragestellungen und Hypothesen wurden mit einem Methodenmix untersucht. Zur Anwendung gelangten eine systematische Vorschriftenanalyse, Fallstudien, eine Online-Befragung und Korrelationsanalysen. Darüber hinaus wurde mit Blick auf die zu erwartenden Wirkungen auf die Ungleichheiten im Raum auf eine aus der Steuerungsforschung kommende prospektive Evaluation zurückgegriffen. Heuristisch ist die Studie in den Ansatz des Akteurzentrierten Institutionalismus und in die ökonomische Theorie des Föderalismus eingebettet.
- Die Untersuchungen lassen den Schluss zu, dass die Besoldungshöhe durch den Verschuldungsgrad erklärt werden kann.
- Bei der Befragung der Experten nannten 48 Prozent die sich auseinanderentwickelnden Laufbahnsysteme als ziemlich bzw. eher problematisch. So wird auch der Wechsel als kompliziert und nicht aussichtsreich betrachtet. In vielen Fällen wird deshalb erst gar kein Antrag von Seiten der Beamten gestellt.
- Es wurden keine überzeugenden Hinweise für eine Abwanderung von hochqualifiziertem Personal in Bundesländer mit attraktiveren Bedingungen gefunden. Es waren weniger wirtschaftliche, sondern meist private Gründe, die Beamtinnen und Beamte motivierten, das Bundesland zu wechseln. Der Wettbewerb zwischen dem öffentlichen Dienst und der Privatwirtschaft nimmt jedoch zu. So zeigte sich, dass bspw. das Land Berlin, das jahrelang wegen seiner niedrigen Besoldung abgehängt war, seine Vergütung aufgrund der Schwierigkeiten, qualifiziertes Personal zu akquirieren, in den letzten Jahren überproportional gesteigert hat.
Prof. Dr. Nicolai Dose
Universität Duisburg Essen Institut für Politikwissenschaft
Felix Wolfes
Universität Duisburg Essen Institut für Politikwissenschaft
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